Finanz- und Kommunalwirtschaft

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Steuern und Kommunalabgaben / Die Kommune als Steuer- und Abgabengläubigerin

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LIVE-WEBINAR: Rechtsfragen bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren

Produktnummer
2025-57748D
Termin
05. Juni 202509:30 bis 16:30 Uhr
Gebühren
276,00 € (inkl. Seminarunterlagen)
Dozentin
Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Nadine Ulas-Doninger
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Inhalte

Die Kalkulation und Erhebung von Benutzungsgebühren nach §§ 13 ff. KAG wirft in der Praxis ständig neue Rechtsfragen auf. Dies gilt vor allem im Hinblick auf Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, aber ebenso im Hinblick auf die Entwicklung der einschlägigen Rechtsprechung zum Recht der Benutzungsgebühren. Gleichzeitig rücken Entwicklungen in den öffentlichen Einrichtungen selbst, insbesondere die Frage der Gebührenfähigkeit einzelner Kosten, in den Vordergrund.
Das Seminar gibt daher einen Überblick zu folgenden Themen:

  • Grundsätzliches zur Ermittlung der Gebührensatzobergrenze
(u.a. Einrichtungsbegriff, Kostendeckungsgrundsatz, Kalkulations
erfordernis, gebührenfähige Kosten, Ermittlung der Bemessungs
einheiten)
  • Besonderheiten der Schwerpunkte Abwasserbeseitigung, Wasser
versorgung sowie der Abfallwirtschaft
(u.a. Abgrenzung/Definition der öffentlichen Einrichtung, Gebührenmaßstäbe, einrichtungsspezifische Fragen der Gebührenfähigkeit von Kosten, Berücksichtigung von Nebenzwecken)
  • Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
  • Ausgewählte Fragen zur Gebührenerhebung
(u.a. Abgabenerhebung durch Dritte, Gebührenerlass)
  • Ebenso besteht im Rahmen des Seminars die Möglichkeit eines fachlichen Austauschs bzw. einer Diskussion offener Fragestellungen.

Zielgruppe

Mitarbeitende, die sich anhand der Rechtsgrundlagen und der dazu ergangenen Rechtsprechung vertieft mit der Materie beschäftigen möchten.

Ziele

Sie erhalten einen Überblick über die Rechtsprechung und werden in die Lage versetzt über die vor Ort auftretenden Fragen, v.a. hinsichtlich der Ermittlung der gebührenfähigen Kosten, zu entscheiden.

Hinweise

TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
  • Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
  • Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
  • Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
  • Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
  • Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
  • Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
  • Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
INFORMATIONEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
  • Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
  • Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
  • 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
  • Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
  • Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
  • Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.

Melden Sie sich direkt über unser Online-Formular an.

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