Rechtsfragen bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren

Einleitung

Die Kalkulation und Erhebung von Benutzungsgebühren nach §§ 13 ff. KAG wirft in der Praxis ständig neue Rechtsfragen auf. Dies gilt vor allem im Hinblick auf Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, aber ebenso im Hinblick auf die Entwicklung der einschlägigen Rechtsprechung zum Recht der Benutzungsgebühren. Gleichzeitig rücken Entwicklungen in den öffentlichen Einrichtungen selbst insbesondere die Frage der Gebührenfähigkeit einzelner Kosten in den Vordergrund.

Inhalte

•  Grundsätzliches zur Ermittlung der Gebührensatzobergrenze (u.a. Einrichtungsbegriff, Kostendeckungsgrundsatz, Kalkulationserfordernis, gebührenfähige Kosten, Ermittlung der Bemessungseinheiten)
• Besonderheiten der Schwerpunkte Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung sowie der Abfallwirtschaft (u.a. Abgrenzung/Definition der öffentlichen Einrichtung, Gebührenmaßstäbe, einrichtungsspezifische Fragen der Gebührenfähigkeit von Kosten, Berücksichtigung von Nebenzwecken)
• Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
• Ausgewählte Fragen zur Gebührenerhebung (u.a. Abgabenerhebung durch Dritte, Gebührenerlass)
• Ebenso besteht im Rahmen des Seminars die Möglichkeit eines fachlichen Austauschs bzw. einer Diskussion offener Fragestellungen.

Lernziele

Die Teilnehmenden sollen einen Überblick über die Rechtsprechung erhalten und so in die Lage versetzt werden vor Ort auftretende Fragen, insbesondere auch hinsichtlich der Ermittlung der gebührenfähigen Kosten, zu entscheiden.

Zielgruppe

Mitarbeitende, die sich anhand der Rechtsgrundlagen und der dazu ergangenen Rechtsprechung vertieft mit der Materie der Benutzungsgebühren beschäftigen möchten.

Veranstalter

VWA Karlsruhe