Finanz- und Kommunalwirtschaft
Steuern und Kommunalabgaben / Die Kommune als Steuer- und Abgabengläubigerin
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Bausteine der Seminarreihe:
19.-20.05.2025, Stuttgart/Online | 2025-57737H
14.-15.10.2025, Stuttgart/Online | 2025-57738H
13.11.2025, Stuttgart/Online | 2025-57740H
Benutzungsgebühren stellen neben den Finanzzuweisungen und den Steuern die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Da letztlich jede/r Bürger/-in von den Gebühren betroffen ist, kommt dem Gebührenrecht auch kommunalpolitisch erhebliche Bedeutung zu. Die in der Vergangenheit teilweise überdurchschnittlich stark gestiegenen Gebühren im Bereich der Ver- und Entsorgung haben zu zahlreichen Gerichtsverfahren geführt, so dass das Gebührenrecht sehr stark von der Rechtsprechung geprägt wird. Dadurch hat sich das Gebührenrecht im Laufe der Zeit zu einer äußerst komplizierten Rechtsmaterie entwickelt, die von der Gesetzgebung und der Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird.
Durch das Seminar werden die wichtigsten Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt.
Die Festsetzung und Kalkulation von Verwaltungsgebühren ist nicht Gegenstand dieses Seminars (siehe „Die Kalkulation von Verwaltungsgebühren“ 19.11.2025, Produktnummer: 2025-57746D).
INHALT
Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr
Gebührenerhebung: u. a. Abgabenerhebung durch Dritte
LIVE-WEBINAR: Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts -für Neu- und Quereinsteigende
Dozentin
Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Nadine Ulas-Doninger
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-WürttembergInhalte
Die Seminarreihe Gebühren- und Beitragsrecht vermittelt Grundkenntnisse dieses komplexen Rechtsgebietes. Sie wurde so konzipiert, dass die Bausteine einzeln belegt werden können. Da der erste Baustein „Grundlagen der Abgabenveranlagung“ die Grundlage für die übrigen Bausteine bildet, ist es empfehlenswert, diesen Baustein zuerst zu besuchen.Bausteine der Seminarreihe:
- Grundlagen der Abgabenveranlagung | 13.-14.03.2025, Stuttgart | 2025-57701S
- Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts | 26.05.2025, Online | 2025-57735D
- Erschließungsbeitragsrecht nach dem KAG Baden-Württemberg
19.-20.05.2025, Stuttgart/Online | 2025-57737H
14.-15.10.2025, Stuttgart/Online | 2025-57738H
- Anschlussbeitragsrecht nach dem KAG Baden-Württemberg
13.11.2025, Stuttgart/Online | 2025-57740H
Benutzungsgebühren stellen neben den Finanzzuweisungen und den Steuern die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Da letztlich jede/r Bürger/-in von den Gebühren betroffen ist, kommt dem Gebührenrecht auch kommunalpolitisch erhebliche Bedeutung zu. Die in der Vergangenheit teilweise überdurchschnittlich stark gestiegenen Gebühren im Bereich der Ver- und Entsorgung haben zu zahlreichen Gerichtsverfahren geführt, so dass das Gebührenrecht sehr stark von der Rechtsprechung geprägt wird. Dadurch hat sich das Gebührenrecht im Laufe der Zeit zu einer äußerst komplizierten Rechtsmaterie entwickelt, die von der Gesetzgebung und der Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird.
Durch das Seminar werden die wichtigsten Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt.
Die Festsetzung und Kalkulation von Verwaltungsgebühren ist nicht Gegenstand dieses Seminars (siehe „Die Kalkulation von Verwaltungsgebühren“ 19.11.2025, Produktnummer: 2025-57746D).
INHALT
Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr
- Rechtsgrundlagen und Begriffe
- Benutzungsverhältnis
- Gebührensatzung (u. a. Mindestinhalt, Beschlussfassung, Rückwirkung)
- Grundsätze der Gebührenbemessung
- Ausgestaltung in der Satzung
- Gebühr oder privatrechtliches Entgelt?
- Gebührenkalkulation
- Gebührenfähige Kosten (u. a. Verzinsung des Anlagekapitals, Abschreibungen)
- Besonderheiten einzelner Einrichtungen
Gebührenerhebung: u. a. Abgabenerhebung durch Dritte
Zielgruppe
Neue Mitarbeitende, die sich in die Materie einarbeiten möchten oder ihre Kenntnisse auffrischen möchten.Ziele
Sie erhalten einen Überblick über die bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren auftretenden Fragestellungen.Hinweise
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V.
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