Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts – für Neu- und Quereinsteiger*innen

Einleitung

Benutzungsgebühren stellen neben den Finanzzuweisungen und den Steuern die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Da letztlich jede*r Bürger*in von den Gebühren betroffen ist, kommt dem Gebührenrecht auch kommunalpolitisch erhebliche Bedeutung zu. Das Gebührenrecht hat sich im Laufe der Zeit zu einer äußerst komplizierten Rechtsmaterie entwickelt, die von der Gesetzgebung und der Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird. Durch das Seminar sollen die wichtigsten Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt werden.

Inhalte

• Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr
• Gebührenbemessung
• Ermittlung der Gebührensatzobergrenze
• Systematik des Ausgleichs von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
• Gebührenerhebung

Veranstalter

VWA Freiburg