Kommunalwesen und Kultur
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Das Seminar bietet Hinweise für die Erstellung, Ausarbeitung und Überprüfung von Satzungen. Es besteht ausreichend Gelegenheit, Fragen aus der praktischen Arbeit zu erörtern.
Sowohl Einsteiger:innen als auch Führungskräfte und in der Praxis erfahrene Sachbearbeiter:innen der Städte, Gemeinden, Landkreise und Verbände, die ihre Satzungen überarbeiten oder neu erlassen wollen, sollen mit diesem Seminar angesprochen werden.
Kommunale Satzungen rechtssicher gestalten
Dozent
Heinz Pflumm
Kreisverwaltungsdirektor, Landratsamt Zollernalbkreis und Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF), LudwigsburgInhalte
Satzungen sind eine wichtige Basis für die tägliche Arbeit der Kommunen. Zahlreiche Einzelfallentscheidungen finden darin ihre rechtliche Grundlage. Eventuelle Fehler beim Erlass von Satzungen haben meist schwerwiegende unbequeme Auswirkungen.Das Seminar bietet Hinweise für die Erstellung, Ausarbeitung und Überprüfung von Satzungen. Es besteht ausreichend Gelegenheit, Fragen aus der praktischen Arbeit zu erörtern.
Sowohl Einsteiger:innen als auch Führungskräfte und in der Praxis erfahrene Sachbearbeiter:innen der Städte, Gemeinden, Landkreise und Verbände, die ihre Satzungen überarbeiten oder neu erlassen wollen, sollen mit diesem Seminar angesprochen werden.
- Grundlagen zum Satzungsrecht
- Satzung als Rechtsnorm
- Vorbehalt des Gesetzes
- Vorrang des Gesetzes
- Geltungsbereich der Satzung
- Bestimmtheitsgrundsatz
- Arten von Satzungen
- Inhalt von Satzungen
- Verfahren zum Erlass von Satzungen
- Öffentliche Bekanntmachung
- Inkrafttreten
- Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
- Rechtsschutz gegen Satzungen
- Unbeachtlichkeitsregelung
- Hauptsatzung
- Bewehrung von Satzungen
- Aufhebung und Änderung
Zielgruppe
Das Seminar wendet sich insbesondere an Mitarbeiter/-innen in den Hauptverwaltungen, Geschäftsstellen des Gemeinderates sowie an Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden, aber auch an Bürgermeister:innen.
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V.
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