HYBRID-SEMINAR: Bauplanungsrecht - Teil I - Einführung und Bauleitplanung

Inhalte

Wesentliche Elemente des „Bauplanungsrechts“ sind die Vorschriften über die Bauleitplanung und die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben.

Das Recht der Bauleitplanung betrifft insbesondere die Regelungen in welchen Verfahren und mit welchem Inhalt Flächennutzungspläne, Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen unter Berücksichtigung städtebaulicher Belange sowie fachrechtlicher Maßgaben aufgestellt werden. Dabei ist den sich stetig wandelnden Anforderungen an den Städtebau Rechnung zu tragen. Gegenwärtig bewegt sich die Planung im Spannungsfeld der Notwendigkeit die Flächeninanspruchnahme durch Innenentwicklung zu reduzieren und dem vielerorts akuten Wohnbauflächenbedarf sowie der Flächenbedarfe für die Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen, die auch die Ausweisung neuer Flächen erfordert.

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften wurden die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung grundsätzlich neu geregelt und auf eine Veröffentlichung im Internet umgestellt.

In dem Seminar Bauplanungsrecht I soll ein grundlegendes Verständnis für städtebauliche Belange und die Bauleitplanung als kommunale Pflichtaufgabe vermittelt werden.

In dem als zweiten Teil angebotenen Seminar Bauplanungsrecht II werden die Vorschriften über die Zulässigkeit von Vorhaben thematisiert. Die Regelungen der baulichen und sonstigen Nutzung von Grundstücken in den §§ 29 ff des Baugesetzbuchs bilden die Grundlage für die Beurteilung, ob ein Vorhaben bauplanungsrechtlich zulässig ist.

In beiden Seminaren werden sowohl dauerhaft als auch befristet im Baugesetzbuch eingeführte Instrumente sowie Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung erläutert, mit denen die Schaffung von Wohnraum und Anlagen zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen weiter erleichtert werden soll.

• Materielle Vorschriften zur Bauleitplanung
• Das Planaufstellungsverfahren
• Umweltprüfung
• Planarten und zulässige Inhalte
• BauNVO
• Ausblick auf mögliche Rechtsänderungen