Finanz- und Kommunalwirtschaft
Steuern und Kommunalabgaben / Die Kommune als Steuer- und Abgabengläubigerin
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Darüber hinaus werden insbesondere die Systematik des Kostenersatzes, die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe, die ggf. zur Kostenersatzpflicht führen, die Bestimmung Kostenersatzpflichtiger, die Thematik der Amtshilfe und der Überlandhilfe sowie das Erhebungsverfahren vermittelt. Untermalt werden die jeweiligen Abschnitte durch anerkannte Fälle der Rechtsprechung. In einem Prüfschema werden die Verfahrensschritte zur Geltendmachung des Kostenersatzes dargestellt.
Daneben werden umfangreiche Hinweise zur Kalkulation von Kostenersätzen gegeben sowie die Mustersatzung zur Erhebung von Kostenersätzen vorgestellt.
Die Kenntnis der Rechtslage für die Erhebung der Kostenersatzansprüche sowie die Kalkulationsmodalitäten sind für die Kommunen als Träger der Feuerwehren in Baden-Württemberg essentiell, da diese dem Einnahmebeschaffungsgrundsatz unterliegen. Auch die stetigen Änderungen im Bereich des Feuerwehrwesens fordern eine regelmäßige Anpassung der örtlichen Handhabung, um letztendlich eine rechtssichere Handhabung gewährleisten zu können.
INHALT
LIVE-WEBINAR: Kostenersatz für Feuerwehreinsätze
Dozentin
Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Yvonne Gutri
Inhalte
Im Rahmen des Seminars wird der rechtliche Rahmen rund um die §§ 2, 34 FwG vorgestellt und erläutert. Dabei werden die Aufgaben der Feuerwehr und die daraus resultierenden Pflichten zur Erhebung von Kostenersätzen dargestellt.Darüber hinaus werden insbesondere die Systematik des Kostenersatzes, die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe, die ggf. zur Kostenersatzpflicht führen, die Bestimmung Kostenersatzpflichtiger, die Thematik der Amtshilfe und der Überlandhilfe sowie das Erhebungsverfahren vermittelt. Untermalt werden die jeweiligen Abschnitte durch anerkannte Fälle der Rechtsprechung. In einem Prüfschema werden die Verfahrensschritte zur Geltendmachung des Kostenersatzes dargestellt.
Daneben werden umfangreiche Hinweise zur Kalkulation von Kostenersätzen gegeben sowie die Mustersatzung zur Erhebung von Kostenersätzen vorgestellt.
Die Kenntnis der Rechtslage für die Erhebung der Kostenersatzansprüche sowie die Kalkulationsmodalitäten sind für die Kommunen als Träger der Feuerwehren in Baden-Württemberg essentiell, da diese dem Einnahmebeschaffungsgrundsatz unterliegen. Auch die stetigen Änderungen im Bereich des Feuerwehrwesens fordern eine regelmäßige Anpassung der örtlichen Handhabung, um letztendlich eine rechtssichere Handhabung gewährleisten zu können.
INHALT
- Systematik der Kostenersatzvorschrift des § 34 und ihr Verhältnis zum Begriff der Aufgaben nach § 2 FwG
- Kostenersatzpflicht auslösende Tatbestände
- Ersatzpflichtiger Personenkreis
- Ausnahme von der Kostenersatzpflicht
- Kalkulation der Einsatzstundensätze für ehrenamtliche Einsatzkräfte
- Kalkulation der Einsatzstundensätze für hauptamtliche Einsatzkräfte
- Kalkulation der Einsatzstundensätze für Feuerwehrfahrzeuge gemäß
- Anwendung der Rechtsverordnung für die Erhebung von Kostenersätzen bei Feuerwehrfahrzeugen (§ 34 Abs. 8 i. V. m. Verordnung Kostenersatz Feuerwehr)
- Systematik für die Prüfung des Ersatzanspruchs
- Beispiele zur Abgrenzung von Pflicht- und Kannaufgaben
- Kostenersatz bei Amtshilfe und Überlandhilfe
- Erhebungsverfahren
- Der Kostenersatz in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte in Baden-Württemberg
Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende der Kommunalverwaltung, die für die Erhebung und/oder Kalkulation von Kostenersätzen bei Feuerwehreinsätzen zuständig sind.Ziele
Sie erhalten einen Überblick über die Kalkulation und Erhebung der Kostenersätze bei FeuerwehreinsätzenHinweise
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
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- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V.
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