LIVE-WEBINAR: Kostenersatz für Feuerwehreinsätze

Einleitung

Im Rahmen des Seminars wird der rechtliche Rahmen rund um die §§ 2, 34 FwG vorgestellt und erläutert. Dabei werden die Aufgaben der Feuerwehr und die daraus resultierenden Pflichten zur Erhebung von Kostenersätzen dargestellt.
Darüber hinaus werden insbesondere die Systematik des Kostenersatzes, die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe, die ggf. zur Kostenersatzpflicht führen, die Bestimmung Kostenersatzpflichtiger, die Thematik der Amtshilfe und der Überlandhilfe sowie das Erhebungsverfahren vermittelt. Untermalt werden die jeweiligen Abschnitte durch anerkannte Fälle der Rechtsprechung. In einem Prüfschema werden die Verfahrensschritte zur Geltendmachung des Kostenersatzes dargestellt.
Daneben werden umfangreiche Hinweise zur Kalkulation von Kostenersätzen gegeben sowie die Mustersatzung zur Erhebung von Kostenersätzen vorgestellt.
Die Kenntnis der Rechtslage für die Erhebung der Kostenersatzansprüche sowie die Kalkulationsmodalitäten sind für die Kommunen als Träger der Feuerwehren in Baden-Württemberg essentiell, da diese dem Einnahmebeschaffungsgrundsatz unterliegen. Auch die stetigen Änderungen im Bereich des Feuerwehrwesens fordern eine regelmäßige Anpassung der örtlichen Handhabung, um letztendlich eine rechtssichere Handhabung gewährleisten zu können.

Inhalte

• Systematik der Kostenersatzvorschrift des § 34 und ihr Verhältnis zum Begriff der Aufgaben nach § 2 FwG
• Kostenersatzpflicht auslösende Tatbestände
• Ersatzpflichtiger Personenkreis
• Ausnahme von der Kostenersatzpflicht
• Kalkulation der Einsatzstundensätze für ehrenamtliche Einsatzkräfte (§ 34 Abs. 5 FwG) 
• Kalkulation der Einsatzstundensätze für hauptamtliche Einsatzkräfte (§ 34 Abs. 6 FwG)
• Kalkulation der Einsatzstundensätze für Feuerwehrfahrzeuge gemäß (§ 34 Abs. 7 FwG)
• Anwendung der Rechtsverordnung für die Erhebung von Kostenersätzen bei Feuerwehrfahrzeugen (§ 34 Abs. 8 i. V. m. Verordnung Kostenersatz Feuerwehr) 
• Systematik für die Prüfung des Ersatzanspruchs 
• Beispiele zur Abgrenzung von Pflicht- und Kannaufgaben 
• Kostenersatz bei Amtshilfe und Überlandhilfe 
• Erhebungsverfahren 
• Der Kostenersatz in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte in Baden-Württemberg

Lernziele

Sie erhalten einen Überblick über die Kalkulation und Erhebung der Kostenersätze bei Feuerwehreinsätzen

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende der Kommunalverwaltung, die für die Erhebung und/oder Kalkulation von Kostenersätzen bei Feuerwehreinsätzen zuständig sind.

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.