Rechtssichere Gestaltung von Heimverträgen

Inhalte

Das Seminar informiert in kompakter und verständlicher Weise über die Anforderungen, die bei der Erarbeitung oder Änderung von Heimverträgen zu beachten sind. Dabei wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Vorgaben insbesondere durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) eingegangen und es werden die BWKG-Beratungs- und Formulierungshilfen für Heimverträge in SGB XI-Einrichtungen erläutert. Die Heimverträge müssen regelmäßig aufgrund von aktueller Rechtsprechung und Gesetzgebung aktualisiert werden, wie zuletzt z. B. im Hinblick auf die Einführung der Leistungszuschläge der Pflegekassen durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz und die neue Rechtsprechung des BGH zu Reservierungsgebühren.

> Heimvertragsgestaltung unter Berücksichtigung von

• Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
• Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
• SGB XI und Rahmenverträge nach § 75 SGB XI

> Erläuterungen der BWKG Beratungs- und Formulierungshilfen zum Heimvertrag

• Vollstationäre Pflege
• Kurzzeitpflege
• Tagespflege

> Zusatzleistungen nach dem SGB XI

> Vertretung der Heimbewohner:innen (Betreuungsrecht und Vollmachten)

Ziele

Das Seminar soll dazu dienen, rechtssichere Heimverträge zu erarbeiten oder bestehende Verträge anzupassen. Aus diesem Grund wird auf die zahlreichen rechtlichen Risiken bei der Vertragsgestaltung eingegangen. Den Teilnehmenden werden anhand der BWKG-Beratungs- und Formulierungshilfen konkrete Vorschläge für eine rechtssichere Vertragsgestaltung unterbreitet.