Grundlagen des Eigenbetriebsrechts

Inhalte

Der Eigenbetrieb ist die klassische öffentlich-rechtliche Rechtsform für die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen. Ob Wasser- oder Energieversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, Bäderbetriebe, Friedhöfe, Gebäudemanagement, Theater, Tourismus oder Stadthallen, häufig entscheiden sich Kommunen bei einer Ausgliederung von Einrichtungen aus dem Kernhaushalt für die Rechtsform des Eigenbetriebs.
Das Seminar stellt die Besonderheiten dieser Rechtsform vor, beleuchtet die Vor- und Nachteile im Vergleich zu anderen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen und wendet sich an alle, die sich mit der Thematik der geeigneten Rechtsform für die wirtschaftlichen Betätigungen von Kommunen befassen bzw. sich mit den Grundlagen des Eigenbetriebsrechts vertraut machen wollen.

Rechtsgrundlagen des Eigenbetriebs:

• Eigenbetriebsgesetz
• Eigenbetriebsverordnungen
• Organe des Eigenbetriebs
• Bedienstete des Eigenbetriebs
• Betriebssatzung

Wirtschaftsführung im Eigenbetrieb

• wesentliche Inhalte der Neuregelung
• Vermögen des Eigenbetriebs
• zentrale Bestimmungen zum Wirtschaftsplan und zur Finanzplanung
• Überblick über die Vorschriften zum Jahresabschluss

Ziele

Im Seminar werden die Grundlagen des Eigenbetriebsrechts (Zulässigkeit, Organe, Betriebssatzung, Wirtschaftsführung) vermittelt. Es werden die Besonderheiten dieser Rechtsform und seine Vor- und Nachteile im Vergleich zu anderen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen dargestellt.