Finanz- und Kommunalwirtschaft
Kassenwesen
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LIVE-WEBINAR: Festsetzungsverjährung, Zahlungsverjährung, Niederschlagung, Wertberichtigung und Erlass von Forderungen
Dozent
Assessor jur. Peter Rothfuss
Dipl.Jur., Stadtrechtsdirektor a. D.Inhalte
Das Seminars stellt die jeweiligen Voraussetzungen der Verjährung je nach Rechtsgrundlage dar, ihre Auswirkungen und die Möglichkeiten, den Eintritt von Verjährung und Verwirkung von Ansprüchen zu verhindern. Dies geschieht anhand von Fallbeispielen aus der aktuellen Rechtsprechung. Kommunale Geldforderungen können sowohl auf öffentlichem als auch auf privatem Recht beruhen. Sowohl die Verjährung als auch die Verwirkung dieser Ansprüche haben zur Folge, dass sie nicht mehr durchsetzbar sind. Allerdings ist die Verjährung von Geldforderungen im Zivilrecht gänzlich anders geregelt als im Abgabenrecht oder im Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Verwirkung von Ansprüchen ist dagegen gesetzlich gar nicht geregelt, sondern Ausfluss der Rechtsprechung und aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes des § 242 BGB (Treu und Glauben) abgeleitet. Der Ablauf von Ausschlussfristen führt sogar gänzlich zur Rechtsvernichtung. Gleichermaßen ausführlich wird auf die Voraussetzungen und das Verfahren der (befristeten und unbefristeten) Niederschlagung/Wertberichtigung sowie des Erlasses von öffentlich-rechtlichen Forderungen eingegangen.- Verjährung privatrechtlicher Geldforderungen (Fristen, Hemmung, Neubeginn, Wirkung), Ausschlussfristen, Verwirkung von Ansprüchen
- Festsetzungs- und Zahlungsverjährung im Abgabenrecht (Hemmung, Unterbrechung, Wirkung)
- Vollstreckungsverjährung im Ordnungswidrigkeitenrecht
- Verjährung im Sozialrecht (insbesondere Rückforderungsansprüche nach SGB)
- Verwirkung von Ansprüchen im öffentlichen Recht
- Insolvenzverfahren und Verjährung
- Erlass: Gegenstand des Erlasses; Unbilligkeit, sachliche und persönliche Billigkeitsgründe; Wirkung des Erlasses; Erlass von Nebenleistungen
- Niederschlagung: Voraussetzungen, Zuständigkeit, Verfahren; befristete und unbefristete Niederschlagung
Zielgruppe
Alle Mitarbeitende der Kasse/Vollstreckungsbehörde und von veranlagenden Ämtern.Ziele
Das Seminar gibt fundierte Hilfestellungen, damit künftig so weit als möglich die Ansprüche nicht verloren gehen. Für aussichtslose Fälle wird ein Weg aufgezeichnet, die Beträge „ordnungsgemäß“ auszubuchen.Hinweise
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V.
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