Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Polizei- und Ordnungsrecht
Zurück
zur Rubrik
In diesem Seminar setzen wir uns mit den sogenannten Standardmaßnahmen des Polizeigesetzes zur Gefahrenabwehr auseinander, hierzu zählen insbesondere die Gefährder- und Gefährdetenansprache, polizeirechtliche Beschlagnahme und Einziehung, Aufenthaltsverbote und der Wohnungsverweis. Diese Maßnahmen bedeuten regelmäßig einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte des Adressaten der Gefahrenabwehr, sodass ein Fokus auf die Herleitung einer rechtmäßigen Entscheidung der zuständigen Behörde gelegt und der Aufbau der Bescheide erklärt wird. Aufgrund der Häufigkeit wird zudem der oftmals notwendige Bezug auf die polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel des §§ 1,3 PolG genommen.
> Einführung
> Gefährder- und Gefährdetenansprache § 29 PolG
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
HYBRID-SEMINAR: Standardmaßnahmen im Polizeirecht
Dozentin
Valerie Colley
Sachgebietsleitung für Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen im Amt für öffentliche Ordnung, Landeshauptstadt Stuttgart Inhalte
Den Polizeibehörden obliegt die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Ein Teil dieser Aufgaben wird durch schriftliche Verwaltungsakte und durch den Polizeivollzugsdienst des Landes oder den Kommunalen Vollzugdienst in den jeweiligen Zuständigkeiten in den akuten Fällen vor Ort geregelt.In diesem Seminar setzen wir uns mit den sogenannten Standardmaßnahmen des Polizeigesetzes zur Gefahrenabwehr auseinander, hierzu zählen insbesondere die Gefährder- und Gefährdetenansprache, polizeirechtliche Beschlagnahme und Einziehung, Aufenthaltsverbote und der Wohnungsverweis. Diese Maßnahmen bedeuten regelmäßig einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte des Adressaten der Gefahrenabwehr, sodass ein Fokus auf die Herleitung einer rechtmäßigen Entscheidung der zuständigen Behörde gelegt und der Aufbau der Bescheide erklärt wird. Aufgrund der Häufigkeit wird zudem der oftmals notwendige Bezug auf die polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel des §§ 1,3 PolG genommen.
> Einführung
> Gefährder- und Gefährdetenansprache § 29 PolG
- Gegenüberstellung des Regelungsinhaltes
- Störerauswahl
- Unterscheidung der Regelungen und Wirkung
- Zuständigkeiten
- Störerauswahl
- Tatbestandsmerkmale
- Fälle und Aufbau der Verfügung
- Aufbau der Norm und Tatbestandsvoraussetzungen
- Zuständigkeiten
- Fälle und Aufbau der Verfügung
- Unterscheidung der Maßnahmen
- Zuständigkeiten
- Störerauswahl
- Tatbestandsmerkmale
- Fälle und Aufbau der Verfügung
- Subsidiarität der Generalklausel
- Zuständigkeiten
- Fälle
Zielgruppe
Beschäftigte des Ordnungsamtes und der OrtspolizeibehördeZiele
Rechtssicherheit für zuständige Beschäftigte des Ordnungsamtes und der OrtspolizeibehördeHinweise
Diese Veranstaltung wird im HYBRID-Format durchgeführt. Sie entscheiden, ob Sie Online (am PC, Laptop, etc.) oder in Präsenz (vor Ort) teilnehmen.TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V.
Impressum & Datenschutzhinweise