Archiv: Veranstaltungen

Die Idee hinter dem Erweiterten Beteiligungsbericht und seine Ziele Rechtsgrundlagen und vorhandene Hilfestellungen Abgrenzung Erweiterter Beteiligungsbericht zu Beteiligungsbericht nach § 105 Abs. 2 GemO Ablauf der Erstellung des Erweiterten Beteiligungsberichts…

Bundesweite Finanzbeziehungen (Verteilung der Finanzierungslasten, Steuersystem und Verteilung der Steuereinnahmen, insbesondere Einkommens- und Umsatzsteuer, Länderfinanzausgleich) Finanzbeziehungen im Land Baden-Württemberg Finanzausgleichsgesetz FAG (Gemeinschaftssteuern, Finanzausgleichsmasse A und B, Steuerkraft, Zuweisungen, Schullastenausgleich, Soziallastenausgleich,…

Einführung Konzessionsverträge & Gestattungsverträge nach Energiewirtschaftsgesetz Unterscheidung in qualifizierte und einfache Wegenutzungsrechte (Strom, Gas, Wasserstoff) Vertragliche Grundlagen und Besonderheiten Gestattungsverträge nach Straßenrecht oder anderen gesetzlichen Bestimmungen Anwendungsfälle (Einspeiseleitungen, Wärmenetze etc.)…

Einleitung und Hinführung Was ist eine Konzession nach §§ 46 ff. EnWG? Was sind keine Konzessionen nach §§ 46 ff. EnWG? Was wird in Konzessionsverträgen geregelt? Was sind die Musterkonzessionsverträge…

Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten und denkbare Argumentationsansätze  Praxishinweise zur Argumentation mit der fehlenden „Zwischenstaatlichkeit“ (Krankenhäusern, MVZ, Tourismusmarketing etc.) Beihilferechtskonforme Inanspruchnahme von Fördermitteln und Tipps zur organisatorischen Umsetzung Finanzierung…

Beihilfenrechtliche Grundbegriffe, Rechtsgrundlagen und Prüfungs-schema für die Praxis Die Tatbestandsmerkmale des Beihilfenbegriffs anhand der Vorgaben der „Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe“ und der aktuellen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission und…

Überblick rechtliche Grundlagen Rechtsbehelfe Formlose und förmliche Rechtsbehelfe Widerspruch Klage, Berufung, Revision, Verfassungsbeschwerde Vorläufiger Rechtsschutz Normenkontrolle Kostentragung Flankierende Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Wiederaufgreifen des Verfahrens Abänderung von Abgabenbescheiden…

Rechtliche Grundlagen im Überblick Eingriffsregelung und Bauleitplanung, Berücksichtigung von Erschließungsanlagen Struktur der §§ 135a ff. BauGB Realisierung der Ausgleichsmaßnahmen durch die Gemeinde Aufwandsermittlung, Verteilung der Kosten Heranziehung der Beitragspflichtigen, Fälligkeit,…

Änderungen in der Gesetzgebung betreffend Erschließungs- und Anschlussbeiträge Rechtsprechung zum Erschließungsvertrag Rechtsprechung zu Ausgleichsmaßnahmen nach § 135 a-c BauGB Rechtsprechung zu Erschließungsbeiträgen Rechtsprechung zu Anschlussbeiträgen Praktische Fälle und Fragen der…

Änderungen in der Gesetzgebung betreffend Erschließungs- und Anschlussbeiträge Rechtsprechung zum Erschließungsvertrag Rechtsprechung zu Ausgleichsmaßnahmen nach § 135 a-c BauGB Rechtsprechung zu Erschließungsbeiträgen Rechtsprechung zu Anschlussbeiträgen Praktische Fälle und Fragen der…