Archiv: Veranstaltungen

Akteneinsichtsrecht Wer darf Akteneinsichtsrecht nehmen Natürliche Personen Jurstische Personen Welchen Umfang hat das Akteneinsichtsrecht Bei der Verwaltungsbehörde Vor Gericht Welche Teile der Akte sind vor der Einsicht zu entfernen Wo…

Die Theorie Klagearten Besondere prozessuale Situationen Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts Folgen des Obsiegens des Bürgers Rechtsmittel; Rechtsbehelfe Die Praxis Praxisnahes zum Ablauf eines gerichtlichen Verfahrens Verhaltensregeln vor Gericht Mögliche Prozesstaktiken zur…

Grundsätzliche Regelungen zum vorläufigen Rechtsschutz Die aufschiebende Wirkung des § 80 Abs. 1 VwGO Entfall der aufschiebenden Wirkung in den Fällen des § 80 Abs. 2 VwGO Die Bedeutungen hiervon…

Überblick Zuständigkeit Unterscheidung zwischen Betreibungsverfahren und Verwaltungszwang Voraussetzungen der Vollstreckung Vollstreckungsfähige Verwaltungsakte Begründung einer Handlungs-, Duldungs- oder Unterlassungspflicht Inhaltliche Bestimmtheit des Verwaltungsaktes Wirksamkeit des Verwaltungsaktes Bestandskraft des Verwaltungsaktes/Vollziehbarkeit Ablauf des…

Rechtsgrundlagen für die Aufhebung von Verwaltungsakten Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen Auffangnormen: §§48 und 49 LVwVfG Funktion der Aufhebung, Vertrauensschutz, Ermessen Rechtsfolgen Herausgabeanspruch/Erstattungsanspruch, Verzinsung Gemeinsame Grundsätze für Widerruf und Rücknahme Rechtmäßigkeit/Rechtswidrigkeit, maßgeblicher Zeitpunkt,…

Auswahl von interessanten Urteilen der Verwaltungsgerichte der letzten 15 Monate Schwerpunkte sind u.a. Verwaltungsrechtliche Themen, wie  Verwaltungsakt Bestimmtheit Wirksamkeit Bekanntgabe etc. Vollstreckungsrechtliche Themen, wie Vollstreckungsvoraussetzungen Prozessrechtliche Themen, wie Widerspruchsverfahren Eilverfahren

Zweckmäßigkeit und Ermessenfehler Verböserung: Definition, Voraussetzungen, Grenzen Teilabhilfebescheid: Voraussetzungen, Inhalt, Konsequenzen Digitale Widerspruchseinlegung: Vorteile und Herausforderungen

I. Das Widerspruchsverfahren Auslegung von eingehenden Schreiben Prüfungsumfang im Widerspruchsverfahren Inhaltliche Entscheidung Was und wie kann der Bescheid noch retten? Bescheidtechnik, insbesondere Tenorierung Teilhabe, Kostenentscheidung etc. II. Das Klageverfahren Umgang…

Spezialfälle der Adressierung (Etablissements, Vertreter, Gesellschaftsrecht), Aufbau des Tenors mit Formulierungsvorschlägen, Vertiefung in die Inhaltsbestimmung und in die Nebenbestimmungen und deren rechtssichere Unterscheidung Unterscheidung in Hauptregelungen, Inhaltsbestimmungen und Nebenbestimmungen Unterscheidung…

Aufbau eines Bescheides Adressat Mailadresse Betreff Tenor Hauptreglung/Nebenbestimmungen Anordnung des sofortigen Vollzugs Zwangsgeld Kostenentscheidung Begründung Inhalt Ermessensentscheidungen Verhältnismäßigkeit Schluss Rechtsbehelfsbelehrung Hinweise Unterschrift oder Wegfall