Archiv: Veranstaltungen

Die einzelnen Arten der Verkehrsschau, Organisation (Ort, Zeit, Fahrzeug, Verpflegung), Einladung Das Auswählen der Teilnehmer/-innen (Pflichtteilnehmer/-innen, freiwillige Teilnehmer/-innen), Protokoll der Verkehrsschau Anordnung der Maßnahmen, Nachbereitung und Kontrolle der einzelnen Beschlüsse…

Einordnung in Regelwerke, Polizei im Anhörungsprocedere Kreisverkehrseigenschaften, Kreisinselgestaltung Fußgängerverkehr, Anlage Fußgängerüberwege Radverkehrsführung, Schulwegplanung, Bushaltestellen an Kreisverkehren Verkehrszeichen und Beleuchtung, Sichtbeziehungen am Kreisverkehr Arbeitsstellensicherung am Kreisverkehr, typische Unfalllagen an Kreisverkehren

Rechtsgrundlagen (StVO mit VwV-StVO) Voraussetzungen für Zonengeschwindigkeitsbeschränkungen Anordnung von verkehrsberuhigten Bereichen Möglichkeiten und Grenzen von Pollern, Schwellen und Aufpflasterungen Richtige Beschilderung von Parkflächen inkl. Car-Sharing Richtige Anordnung von Zusatzzeichen Parkraumbewirtschaftungszonen…

Einführung ins Straßenrecht (Widmung, Abgrenzung zum Straßenverkehrsrecht, Gesetzgebungs-/Verwaltungszuständigkeit) Nutzung der Straße (Gemeingebrauch / gesteigerter Gemeingebrauch / Sondernutzung / privatrechtliche Regelungen) Anwendungsbeispiele (einschließlich Abgrenzung zum Versammlungsrecht), Außenbewirtschaftung Plakatierung, Vorgehen gegen unerlaubte…

Grundbegriffe des Straßenverkehrsrechts Rechtsgrundlagen, Vorschriften, anzuwendende Richtlinien Besondere Regelungen, z. B. Vorfahrtsregelungen, Verkehrszeichen, Ortstafeln   Überblick über die Schnittstellen des Verkehrsrechts zum Straßen- und Wegerecht Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Verkehrsrechtliche Anordnungen,…

Rechtliche Rahmenbedingen für den Masernschutz Verfassungsmäßigkeit der Regelung Mittelbare Impfpflicht Tatbestandsvoraussetzungen für die Ahndung Festsetzung der Geldbuße, Verjährungsfristen Die Ausgestaltung der Ordnungswidrigkeit als Dauerordnungswidrigkeit und deren Folgen Verantwortlichkeiten

Der § 111 OWiG – eine Blankettvorschrift Erläuterung der Tatbestandsvoraussetzungen Verhältnis des § 111 OWiG zu anderen Rechtsnormen (Subsidiaritätsklausel) Weitere Konkurrenzen – die Personalienverweigerung im Lichte der materiellen Tat und…

Normzweck des § 25 StVG Tatbestandsvoraussetzungen für die Anordnung von Fahrverboten Regelfahrverbote Dauer des Fahrverbots, Lauf der Verbotsfrist Wirksamkeit und Vollstreckung des Fahrverbots

Beispielhafte Tatbestände in einer Polizeiverordnung Die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten einer Polizeiverordnung (§ 26 PolG) Verjährung / Geldbuße in Bezug auf § 26 PolG Die Ordnungswidrigkeitentatbestände des § 133 PolG –…

Rechtliche Grundlagen über die gesetzlichen Bestimmungen zur Nutzung von Fahrtenschreibern (Smart Tacho) Bedienung des digitalen Tachographen, Download und Auswertung von Daten Betriebskontrollen, Dokumentation der Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten, Mitführpflicht Turnusmäßige…