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Das kommunale Satzungsrecht

Produktnummer
2027-56034F
Präsenz
Das kommunale Satzungsrecht
Kommunalwesen und Kultur
Termin
11.05.2027
09:15–16:45 Uhr
Ort
Haus der Akademien
Eisenbahnstr. 56
79098
Freiburg
Gebühren
287,00 EUR
Dozierende
Heinz Pflumm
Heinz Pflumm ist Kreisverwaltungsdirektor am Landratsamt Zollernalbkreis sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) in Ludwigsburg.

Das kommunale Satzungsrecht ist ein zentrales Instrument der kommunalen Selbstverwaltung. Es ermöglicht Gemeinden, eigene Rechtsnormen zu erlassen und wichtige Bereiche des kommunalen Lebens selbst zu regeln – von Ordnung und Sauberkeit über Gebühren und Benutzungsordnungen bis hin zu baurechtlichen Vorgaben.

In diesem Seminar erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen, Verfahren und Anforderungen beim Erlass kommunaler Satzungen. Sie lernen, welche formalen und materiellen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, wie eine Satzung rechtssicher aufgebaut wird und welche Rolle die Aufsichtsbehörde spielt.

So gewinnen Sie Sicherheit im Umgang mit Satzungen und schaffen die Basis für eine rechtssichere und praxisgerechte Anwendung des kommunalen Satzungsrechts.

Inhalte

  • Allgemeine Grundlagen
  • Satzung als Rechtsnorm
  • Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes
  • Bestimmtheitsgrundsatz
  • Arten der Satzungen
  • Geltungsbereich
  • Verfahren zum Erlass von Satzungen
  • Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
  • Inhalt und Aufbau von Satzungen
  • Ausfertigung
  • Öffentliche Bekanntmachung
  • Inkrafttreten / Rückwirkung Rechtsschutz, Nachprüfung, Kontrolle
  • Unbeachtlichkeitsregelung
  • Hauptsatzung
  • ewehrung
  • Aufheben und ändern von Satzungen

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Bürgermeister*innen sowie Mitarbeitende in Hauptverwaltungen, Geschäftsstellen des Gemeinderats und Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden.

Veranstalter

VWA Freiburg

Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie für den Regierungsbezirk Freiburg e.V. Impressum & Datenschutzhinweise

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