Protokollführung in kommunalen Gremien und Beteiligungsgesellschaften

Niederschriften über Sitzungen kommunaler Gremien dienen der Dokumentation des politischen Entscheidungssprozesses und der Ergebnissicherung. Den Teilnehmer/-innen werden die Aspekte und Eckpunkte vermittelt, die es dabei zu berücksichtigen gilt.
Kommunalrechtliche Fragen, die in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind, werden erörtert. Beispiele der Seminarteilnehmer/-innen werden im Seminar gerne aufgegriffen und behandelt.

Inhalte

• Protokoll (Niederschrift)
  • Begriff und Zweck
  • Rechtscharakter
  • Arten
  • Mindestinhalt, äußere Form, Bestandteile
  • Besonderheiten beim Einsatz RatsInfosystem
  • Beschlüsse über Gegenstände einfacher Art
  • Die (innere, sprachliche) Gestaltung
  • Unterzeichnung, Genehmigung, Änderungen
  • Der Protokollführer/die Protokollführerin
  • Einsichtnahme, Auszüge, Abschriften
  • Abgrenzung zu Aktenvermerk/Gesprächsnotiz
• Fragen und Problemfälle aus der Praxis

Zielgruppe

Das Seminar wendet sich an alle Beschäftigten in der Kommunalverwaltung bzw. von Beteiligungsgesellschaften, die Protokolle, Berichte und Vermerke erstellen müssen. Aktuelle Fragen und Problemstellungen der Teilnehmer/-innen aus der Praxis werden gerne aufgegriffen.