Archiv: Veranstaltungen

Eignung und Befähigung Maßnahmen nach dem Punktesystem Maßnahmen bei Fahranfängern Anordnung eines ärztlichen Gutachtens Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens Anordnung einer Fahrprobe

Grundsätzliche Voraussetzungen für eine Kfz-Zulassung Legitimation des Antragstellers – Welche Ausweispapiere müssen vorliegen? Nachweis der Verfügungsberechtigung (Haltereigenschaft, ZB II, CoC) Zulassung in fremdem Namen, Vollmacht GbR, Freiberufler Die Zulassung auf…

Die einzelnen Arten der Verkehrsschau, Organisation (Ort, Zeit, Fahrzeug, Verpflegung), Einladung Das Auswählen der Teilnehmer/-innen (Pflichtteilnehmer/-innen, freiwillige Teilnehmer/-innen), Protokoll der Verkehrsschau Anordnung der Maßnahmen, Nachbereitung und Kontrolle der einzelnen Beschlüsse…

Einordnung in Regelwerke, Polizei im Anhörungsprocedere Kreisverkehrseigenschaften, Kreisinselgestaltung Fußgängerverkehr, Anlage Fußgängerüberwege Radverkehrsführung, Schulwegplanung, Bushaltestellen an Kreisverkehren Verkehrszeichen und Beleuchtung, Sichtbeziehungen am Kreisverkehr Arbeitsstellensicherung am Kreisverkehr, typische Unfalllagen an Kreisverkehren

Rechtsgrundlagen (StVO mit VwV-StVO) Voraussetzungen für Zonengeschwindigkeitsbeschränkungen Anordnung von verkehrsberuhigten Bereichen Möglichkeiten und Grenzen von Pollern, Schwellen und Aufpflasterungen Richtige Beschilderung von Parkflächen inkl. Car-Sharing Richtige Anordnung von Zusatzzeichen Parkraumbewirtschaftungszonen…

Einführung ins Straßenrecht (Widmung, Abgrenzung zum Straßenverkehrsrecht, Gesetzgebungs-/Verwaltungszuständigkeit) Nutzung der Straße (Gemeingebrauch / gesteigerter Gemeingebrauch / Sondernutzung / privatrechtliche Regelungen) Anwendungsbeispiele (einschließlich Abgrenzung zum Versammlungsrecht), Außenbewirtschaftung Plakatierung, Vorgehen gegen unerlaubte…

Prinzip der morphologischen Identifikation (Aufteilung in feine Einzelmerkmale) Faktoren für die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit (Zahl der Merkmale, Erkennbarkeit, Symmetrie) Bildartefakte und zuzulassende Unterschiede Fragen und Fälle der Teilnehmer/-innen

Grundzüge des Ordnungswidrigkeitenrecht, soweit für die Durchführung von Ermittlungen erforderlich, insb.: Rechtsstellung des Mitarbeiters der Bußgeldbehörde und des gemeindlichen Vollzugsbeamten Verwarnung – Anhörung – Bußgeldbescheid – Verjährung Höhe des Bußgeldbescheides…

Kostenentscheidung als Voraussetzung der Kostenfestsetzung, Zurückweisung unzulässiger Kostenfestsetzungsanträge Notwendiger Inhalt von Kostenfestsetzungsanträgen, Gebühren und Auslagen von Rechtsanwälten nach VV-RVG Gesonderte Anträge auf Verzinsung, Aufbau von Kostenfestsetzungsbescheiden Tenor bei ganzer und…

Bedeutung der mangelfreien Zustellung im Bußgeldverfahren Bekanntmachung und Zustellung Betroffene und Nebenbeteiligte als Zustellungsadressaten Mehrere Betroffene im Bußgeldverfahren Betroffene unter gerichtlich angeordneter Betreuung Zustellung bei minderjährigen Betroffenen Zustellungsverfahren bei verteidigten…