Archiv: Veranstaltungen

Unterscheidung zwischen normale Transporte zu Schwer- und Großraumtransporte Anwendung der VwV zu §§ 29 As. 3 und 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO Behandlung von Anträgen Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen Grundsätzliche…

Unterscheidung zwischen normale Transporte zu Schwer- und Großraumtransporte Anwendung der VwV zu §§ 29 As. 3 und 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO Behandlung von Anträgen Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen Grundsätzliche…

Einführung Rechtsgrundlagen im Fahrerlaubnisrecht Maßgebliche Vorschriften nach der Fahrerlaubnis-Verordnung Fristen Länderabhängige Vorschriften Fahrerlaubnisse von Minderjährigen Praktische Beispiele und Übungsfälle

Eignung und Befähigung Maßnahmen nach dem Punktesystem Maßnahmen bei Fahranfängern Anordnung eines ärztlichen Gutachtens Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens Anordnung einer Fahrprobe

Grundsätzliche Voraussetzungen für eine Kfz-Zulassung Legitimation des Antragstellers – Welche Ausweispapiere müssen vorliegen? Nachweis der Verfügungsberechtigung (Haltereigenschaft, ZB II, CoC) Zulassung in fremdem Namen, Vollmacht GbR, Freiberufler Die Zulassung auf…

Zuständigkeit, Antragsangaben, Planung Verkehrsrechtliche Anordnung, vereinfachtes Verfahren Überprüfung, Überwachung, Erfahrungsaustausch

Einleitung: Warum rechtliche Grundlagen? Bedeutung korrekter Verkehrszeichen für Sicherheit und Ordnung Rechtliche Verantwortung bei der Anordnung Rechtliche Rahmenbedingungen StVO und VwV-StVO: Was ist zu beachten? Zuständigkeiten: Wer darf Verkehrszeichen anordnen?…

Rechtsgrundlagen (StVO mit VwV-StVO) Voraussetzungen für Zonengeschwindigkeitsbeschränkungen Anordnung von verkehrsberuhigten Bereichen Möglichkeiten und Grenzen von Pollern, Schwellen und Aufpflasterungen Richtige Beschilderung von Parkflächen inkl. Car-Sharing Richtige Anordnung von Zusatzzeichen Parkraumbewirtschaftungszonen…

Erläuterung der Rechtsgrundlage für Ausnahmegenehmigungen Wer ist zuständig, einschließlich der Frage, wer zu beteiligen ist?  Erlasse und Verordnungen Wie läuft ein Antragsverfahren ab? Welche Fristen sind zu beachten? Ausübung des…

Einführung ins Straßenrecht (Widmung, Abgrenzung zum Straßenverkehrsrecht, Gesetzgebungs-/Verwaltungszuständigkeit) Nutzung der Straße (Gemeingebrauch / gesteigerter Gemeingebrauch / Sondernutzung / privatrechtliche Regelungen) Anwendungsbeispiele (einschließlich Abgrenzung zum Versammlungsrecht), Außenbewirtschaftung Plakatierung, Vorgehen gegen unerlaubte…