Felix
Witzlinger
Gemeindetag Baden-Württemberg, Referent Mobilität, Verkehr, Kommunalrecht, IKZ, allgemeine Rechtsfragen
Kommunen stehen vor der Herausforderung, ihre Aufgaben trotz knapper personeller und finanzieller Ressourcen effizient zu erfüllen. Gleichzeitig können gesetzliche Vorgaben und Verfahrensanforderungen die kommunale Praxis unnötig erschweren. Das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz eröffnet Kommunen in Baden-Württemberg die Möglichkeit, auf Antrag befristet von bestimmten landesrechtlichen Vorgaben abzuweichen und neue Wege der Aufgabenerfüllung zu erproben. Ziel ist es, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und Kosten zu reduzieren. Doch wo bestehen konkrete Entlastungspotenziale und wie wird daraus ein tragfähiger Antrag? In diesem praxisorientierten Seminar lernen Sie die gesetzlichen Grundlagen und erhalten einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen, das Antragsverfahren sowie die Möglichkeiten und Grenzen des Gesetzes. Bisherige Erfahrungen aus der kommunalen Praxis ergänzen die Darstellung.
Sie erkennen, welche neuen Handlungsspielräume das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz eröffnet und wie diese in der kommunalen Praxis genutzt werden können. Sie lernen, Entlastungspotenziale systematisch zu identifizieren und daraus tragfähige, rechtssichere Anträge zu entwickeln. Praxisfälle und Best-Practice-Beispiele unterstützen Sie bei der konkreten Umsetzung in Ihrer Kommune.
Fach- und Führungskräfte in Städten, Gemeinden und Landkreisen.
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