Feuerwehrkostenersatz

Die Bereitstellung einer leistungsfähigen Feuerwehr durch die Gemeinde ist sehr kostspielig. Im Gegenzug sind bestimmte Einsätze der Feuerwehr kostenpflichtig und es besteht die Möglichkeit, Kostenersatz einzufordern. In diesem Seminar wird nicht nur erläutert, in welchen Fällen ein Kostenersatz zulässig ist. Sie erfahren auch, wie dieser rechtssicher kalkuliert wird und worauf bei der Kostenerhebung zu achten ist. Dabei werden die Themen durch Fallbeispiele erläutert und anhand der aktuellen Rechtsprechung dargestellt.

Außerdem erhalten Sie Informationen über die Abrechnung von Dienstleistungen der Feuerwehr auf privatrechtlicher Grundlage, z.B. wenn es um Leistungen einer zentralen Atemschutz- oder Schlauchwerkstatt geht.

Inhalte

• Rechtsgrundlagen
• Unterscheidung Pflicht- und Kann Aufgaben
• Kostenpflicht oder Kostenfreiheit der Einsätze
• Kostenkalkulation
• Abrechnung
• Kostenbemessung
• Verfahrensfragen und Erhebungsverfahren
• Dokumentation und Bescheiderstellung
• Kostenerhebung bei Brandsicherheitswachen
• Privatrechtliche Dienstleistungen für Dritte
• Praxishinweise und Erfahrungsaustausch

Veranstalter

VWA Freiburg