Das Versammlungsrecht

Versammlungen sind ein zentraler Bestandteil demokratischer Meinungsbildung, gleichzeitig stellen sie Behörden und Polizei zunehmend vor komplexe Herausforderungen. Eine pluralistische Gesellschaft mit teils gegensätzlichen Interessen verlangt ein sensibles und rechtssicheres Vorgehen, um den verfassungsrechtlich gebotenen Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten. Das Seminar vermittelt einen praxisorientierten Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Versammlungsrecht – sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Rechtsprechung. Behandelt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die wichtigsten Regelungen des Bundes- und Landesversammlungsrechts sowie der Umgang mit versammlungsbeschränkenden Maßnahmen, Blockaden und dem Einsatz technischer Mittel.

So gewinnen Sie Sicherheit in der Anwendung des Versammlungsrechts und können auch in herausfordernden Situationen souverän und rechtssicher handeln.

Inhalte

• Verfassungsrechtliche Grundlagen des Versammlungsrechts
• Überblick über das Versammlungsgesetz des Bundes und die Versammlungsgesetze einzelner Länder
• Abgrenzung
• Versammlung zu sonstigen Veranstaltungen
• Versammlungsbeschränkende Maßnahmen
• Blockadeaktionen
• Polizeilicher Einsatz von Videokameras
• Kollidierende Rechte
• Dritter Versammlungsstrafrecht

Veranstalter

VWA Freiburg