LIVE-WEBINAR: Das Versammlungsrecht

Die Versammlungsfreiheit hat grundlegende Bedeutung für die Demokratie. Versammlungen können die zuständigen Sicherheitsbehörden stark fordern. Sie müssen einen angemessenen Ausgleich zwischen der Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden von Versammlungen und den Rechten der unbeteiligten Öffentlichkeit herstellen.

Inhalte

• Versammlungsbegriff/Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG 
• Arten von Versammlungen 
• Beteiligte an Versammlungen 
• Behördliche Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse 
• Durchführung von Versammlungen in geschlossenen Räumen 
• Durchführung von Versammlungen unter freiem Himmel 
• Besondere versammlungsrechtliche Verbote 
• Polizeiliche Maßnahmen vor, bei und nach Versammlungen 
• Verhältnis Versammlungs-/Polizeigesetz 
• Aktuelle Fälle aus der versammlungsrechtlichen Praxis

Lernziele

Die Veranstaltung vermittelt die notwendigen rechtlichen Kenntnisse für Mitarbeiter/-innen von Versammlungsbehörden zur Erfüllung dieser Aufgabe.

Zielgruppe

Erfahrene Praktiker/-innen von Orts- und Kreispolizeibehörden