Das Nebentätigkeitsrecht für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben bestimmte Regelungen zu beachten, wenn es um die Annahme von Nebentätigkeiten geht. Hier einige wichtige Punkte, die zu beachten sind:

• Genehmigungspflicht
• Konkurrenzverbot
• Arbeitszeit
• Interessenskonflikt
• Vergütung
• Anzeigepflicht.

In diesem Seminar wird Ihnen gezeigt, worauf Sie besonders achten müssen, um Interessenskonflikte und ggf. disziplinarrechtliche Konsequenzen zu vermeiden. 

Inhalte

• Rechtsgrundlagen, Begrifflichkeiten und Grundsätze
• Allgemeine Grundsätze des Nebentätigkeitsrechts
• Rechte und Pflichten der Beamtinnen und Beamten
• Besonderheiten bei der nach dem TVöD/TV-L beschäftigten Arbeitnehmer/-innen
• Anzeigepflichtige und genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten
• Aktuelle Rechtsprechung und Fallbeispiele

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Fachkräfte aus den Bereichen

• Personalamt
• Hauptamt
• Rechtsabteilung
• Personalvertretung

und angrenzender Fachabteilungen aus öffentlichen Verwaltungen, die wissen wollen, wie sie die Regelungen zu den Nebentätigkeiten rechtssicher umsetzen.

Voraussetzungen

• Landesbeamtengesetz Baden-Württemberg (LBG)
• Landesnebentätigkeitsverordnung (LNTVO)
• TVöD / TV-L

Veranstalter

VWA Rhein-Neckar e.V.