HYBRID-SEMINAR: Akteneinsichtsrecht

Inhalte

Akteneinsichtsrecht

• Wer darf Akteneinsichtsrecht nehmen

• Natürliche Personen
• Jurstische Personen

• Welchen Umfang hat das Akteneinsichtsrecht

• Bei der Verwaltungsbehörde
• Vor Gericht
• Welche Teile der Akte sind vor der Einsicht zu entfernen
• Wo darf Akteneinsicht genommen werden
• Wie kann der Anspruch auf Akteneinsichtsrecht eingeklagt werden

Akteneinsicht durch einen Rechtsanwalt
Akteneinsicht bei der Behörde und ihre Ausnahmen
Andere Einsichtsrechte

• Umweltinformationsgesetz

• Wer darf Informationen einfordern
• Welcher Umfang ist möglich (Degussa-Urteile)
• Schutz des Betroffenen
• Klageweg

• Verbraucherschutzgesetz

• Wer darf Informationen einfordern
• Welcher Umfang ist möglich
• Schutz des Betroffenen
• Klageweg

• Das Landesinformationsfreiheitsgesetz

• Wer darf Informationen einfordern
• Welcher Umfang ist möglich
• Schutz des Betroffenen
• Klageweg

Lernziele

Sie lernen Akteneinsichtsrechte richtig, verständlich, überzeugend und vor allem rechtmäßig zu gewähren.

Zielgruppe

Erfahrene Mitarbeiter:innen der Kommunal- und Landesverwaltung mit einem guten Vorwissen, Schwerpunkte sind die Akteneinsicht, Informationsfreiheitsgesetze mit besonderer Darstellung des Umweltinformationsgesetzes. Im Seminar (insbesondere IFG) wird baden-württembergisches Landesrecht behandelt.

Das Seminar ist grundsätzlich auch für Teilnehmer:innen aus anderen Bundesländern geeignet, jedoch können ungefähr 25% des Vortrages teilweise vom jeweilig geltendem Bundeslandrecht abweichen. Auf etwaige rechtliche Spezifika anderer Bundesländer wird nicht eingegangen.

Zusatzinformationen

Bitte folgende Gesetzestexte zum Webinar mitbringen: – LVwVfG / UwG / VIG / LIFG 

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird im HYBRID-Format durchgeführt. Sie entscheiden, ob Sie ONLINE oder in PRÄSENZ teilnehmen.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.