Einsatz des Einkommens für Leistungen nach dem 5. und 7.- 9. Kapitel SGB XII- Kostenbeitrag für ambulante und stationäre Leistungen

Kreis der zum Einkommenseinsatz verpflichteten Personen (§ 19 Abs. 3 SGB XII)
Einkommen (§§ 82 – 84 SGB XII)
- Grundsatz, Abgrenzung zum Vermögen
- Einkommensarten, nicht zu berücksichtigendes Einkommen
- Absetzungen vom Einkommen
- Einmalige Einnahmen, Einkommensveränderungen
- Zweckbestimmte Leistungen, Zuwendungen
Lebensunterhalt in Einrichtungen (27b SGB XII)
Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII
Feststellung des Einkommenseinsatzes (§§ 87 – 89, 92 SGB XII)
- Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
- Einkommenseinsatz bei mehrfachem Bedarf
- Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
- Einsatz des Einkommens für voraussichtlich länger erforderliche stationäre Leistungen
- Sonderfälle beim Einkommenseinsatz
- Verfahrenshinweise
Fall- und Berechnungsbeispiele

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