Die Refinanzierung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen

Der Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft bereitet gerade hinsichtlich der Refinanzierung der Aufwendungen, die der planenden Stadt oder Gemeinde in diesem Zusammenhang entstehen, Probleme. Rechtlich gesehen ist den Gemeinden zwar in §§ 135a ff. BauGB, in Anlehnung an das Abgabenrecht, die Möglichkeit der Kostenerstattung eröffnet, deren Anwendung bereitet in der Praxis aber mitunter erhebliche Schwierigkeiten. 
Gegenstand des Seminars sind deshalb die mit der Refinanzierung zusammenhängenden Fragen von Festsetzungen in Bebauungsplänen, zum Ökokonto, über die Aufwandsermittlung und Kostenverteilung, bis hin zur Heranziehung der Beitragspflichtigen. 
Das Seminar gibt die Möglichkeit zur Mitarbeit, zur Diskussion und zur Klärung von Fragen aus dem Teilnehmendenkreis.

Inhalte

• Rechtliche Grundlagen im Überblick
• Eingriffsregelung und Bauleitplanung, Berücksichtigung von Erschließungsanlagen
• Struktur der §§ 135a ff. BauGB
• Realisierung der Ausgleichsmaßnahmen durch die Gemeinde
• Aufwandsermittlung, Verteilung der Kosten
• Heranziehung der Beitragspflichtigen, Fälligkeit, Vorauszahlung, Verjährung

Lernziele

Die Klärung von rechtlichen Fragen bei der Erhebung für die Teilnehmenden sowie Vermittlung des Vorgehens bei der Erhebung.  

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende von Gemeinden und Städten, die mit der Bauleitplanung, dem Ausgleich bebauungsplanbedingter Eingriffe und der Refinanzierung der Ausgleichsmaßnahmen befasst sind.