Einführung in das Erschließungsbeitragsrecht: Rechtsgrundlagen und Erschließungsbeitragssatzung
Kostenphase
Erhebungspflicht oder Erhebungsmöglichkeit beitragsfähiger Erschließungsanlagen
Ausschluss der Erhebung von Erschließungsbeiträgen bei vorhandenen bzw. historischen Straßen
Erschließungskosten
Was sind beitragsfähige Erschließungskosten, welche Kosten sind ausgeschlossen?
Beitragsfähiger Aufwand und Einheitssätze oder tatsächliche Kosten
Einzelanlage/Abschnitt oder Abrechnungseinheit?
Erforderlichkeit der Kosten – Grenzen? und anderweitige Deckung der Kosten
Anlagebezogene Entstehungsvoraussetzungen (endgültige Herstellung entsprechend Bau- und Ausbauprogramm, Widmung, Voraussetzungen des § 125 BauGB) als Übergang von den Kosten in die Verteilphase
Kostenverteilung
Verteilungszeitpunkt als Momentaufnahme über maßgebliche, tatsächliche und rechtliche Verhältnisse
Höhe des Gemeindeanteils
Grundstücksbegriff
Erschlossene Grundstücke, Tiefenbegrenzung, Erschließungswirkung, Anlieger- und Hinterliegergrundstücke, Zuordnungssatzungen bei Lärmschutzanlagen usw. (§ 39 KAG)
Verteilungsmaßstäbe
Beitragsfestsetzung und -erhebung
Einmaligkeit der Beitragsheranziehung
Das Festsetzungs- und Erhebungsverfahren nach den Vorschriften der AO wird in diesem Seminar nur kurz angesprochen. Die ist Inhalt des Seminars „Grundlagen der Abgabenveranlagung“.
Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e. V. Wolframstraße 32, 70191 Stuttgart
