Rechtsfragen bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren

Inhalte

• Grundsätzliches zur Ermittlung der Gebührensatzobergrenze (u.a. Einrichtungsbegriff, Kostendeckungsgrundsatz, Kalkulationserfordernis, gebührenfähige Kosten, Ermittlung der Bemessungseinheiten)
• Besonderheiten der Schwerpunkte Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung sowie der Abfallwirtschaft (u.a. Abgrenzung/Definition der öffentlichen Einrichtung, Gebührenmaßstäbe, einrichtungsspezifische Fragen der Gebührenfähigkeit von Kosten, Berücksichtigung von Nebenzwecken)
• Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
• Ausgewählte Fragen zur Gebührenerhebung (u.a. Abgabenerhebung durch Dritte, Gebührenerlass)
• Ebenso besteht im Rahmen des Seminars die Möglichkeit eines fachlichen Austauschs bzw. einer Diskussion offener Fragestellungen.

Lernziele

Sie erhalten einen Überblick über die Rechtsprechung und werden in die Lage versetzt über die vor Ort auftretenden Fragen, v.a. hinsichtlich der Ermittlung der gebührenfähigen Kosten, zu entscheiden.

Zielgruppe

Mitarbeitende, die sich anhand der Rechtsgrundlagen und der dazu ergangenen Rechtsprechung vertieft mit der Materie beschäftigen möchten.