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Festsetzungsverjährung, Zahlungsverjährung, Niederschlagung, Wertberichtigung und Erlass von Forderungen

Produktnummer
1057-20011
Online
Festsetzungsverjährung, Zahlungsverjährung, Niederschlagung, Wertberichtigung und Erlass von Forderungen
Kommunales Kassenwesen

Das Seminars stellt die jeweiligen Voraussetzungen der Verjährung je nach Rechtsgrundlage dar, ihre Auswirkungen und die Möglichkeiten, den Eintritt von Verjährung und Verwirkung von Ansprüchen zu verhindern. Dies geschieht anhand von Fallbeispielen aus der aktuellen Rechtsprechung. Kommunale Geldforderungen können sowohl auf öffentlichem als auch auf privatem Recht beruhen. Sowohl die Verjährung als auch die Verwirkung dieser Ansprüche haben zur Folge, dass sie nicht mehr durchsetzbar sind. Allerdings ist die Verjährung von Geldforderungen im Zivilrecht gänzlich anders geregelt als im Abgabenrecht oder im Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Verwirkung von Ansprüchen ist dagegen gesetzlich gar nicht geregelt, sondern Ausfluss der Rechtsprechung und aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes des § 242 BGB (Treu und Glauben) abgeleitet. Der Ablauf von Ausschlussfristen führt sogar gänzlich zur Rechtsvernichtung. Gleichermaßen ausführlich wird auf die Voraussetzungen und das Verfahren der (befristeten und unbefristeten) Niederschlagung sowie des Erlasses von öffentlich-rechtlichen Forderungen eingegangen.

Inhalte

  • Verjährung privatrechtlicher Geldforderungen (Fristen, Hemmung, Neubeginn, Wirkung), Ausschlussfristen, Verwirkung von Ansprüchen
  • Festsetzungs- und Zahlungsverjährung im Abgabenrecht (Hemmung, Unterbrechung, Wirkung)
  • Vollstreckungsverjährung im Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Verjährung im Sozialrecht (insbesondere Rückforderungsansprüche nach SGB)
  • Verwirkung von Ansprüchen im öffentlichen Recht
  • Insolvenzverfahren und Verjährung
  • Erlass: Gegenstand des Erlasses; Unbilligkeit, sachliche und persönliche Billigkeitsgründe; Wirkung des Erlasses; Erlass von Nebenleistungen
  • Niederschlagung: Voraussetzungen, Zuständigkeit, Verfahren; befristete und unbefristete Niederschlagung

Lernziele

Das Seminar gibt fundierte Hilfestellungen, damit künftig so weit als möglich die Ansprüche nicht verloren gehen. Für aussichtslose Fälle wird ein Weg aufgezeichnet, die Beträge „ordnungsgemäß“ auszubuchen.

Zielgruppe

Mitarbeitende im Kassenwesen und der Vollstreckungsbehörde und von veranlagenden Ämtern.

Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die Württembergische Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie e.V. Impressum & Datenschutzhinweise

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