Ermessen in der Praxis – Ermessensspielräume klar und rechtssicher nutzen

Ermessensentscheidungen gehören zu den zentralen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung. Sie erfordern nicht nur die sichere Kenntnis der rechtlichen Grundlagen, sondern auch die Fähigkeit, verantwortungsvoll und nachvollziehbar zu entscheiden. Fehlerhafte Ermessensausübung kann erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Das Seminar vermittelt fundiertes Wissen über die rechtlichen Grundlagen, die Grenzen und die richtige Ausübung des Ermessens. Zudem werden praxisrelevante Fallkonstellationen und gerichtliche Anforderungen behandelt, um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Sicherheit im Verwaltungsalltag zu geben

Inhalte

• Ursprung des Ermessens
• Abgrenzung: gebundene Verwaltung und Ermessensverwaltung
• Erkennbarkeit von Ermessensvorschriften
• Definition von Ermessen
• Arten von Ermessen
• Abgrenzung zwischen Ermessen und Unbestimmten Rechtsbegriffen sowie Beurteilungsspielräumen
• Inhalt und Grenzen von Ermessen
• Ermessensfehler
• Ermessensreduzierung auf Null
• Intendiertes Ermessen
• Die Begründungserfordernis von Ermessensentscheidungen als formelle und materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzung
• Ermessensausübung im Widerspruchsverfahren
• Ermessen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Lernziele

Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die rechtlichen Grundlagen und die praktische Handhabung von Ermessensentscheidungen näherzubringen. Sie lernen, Ermessensspielräume zu erkennen, zutreffend auszuüben, typische Fehler zu vermeiden und ihre Entscheidungen rechtssicher zu begründen.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an alle Mitarbeitende in der öffentlichen Verwaltung, die in ihrer täglichen Arbeit Ermessensentscheidungen zu treffen haben oder Ermessensausübungen im Rahmen von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren prüfen.

Im Seminar wird baden-württembergisches Landesrecht behandelt. Teilnehmer/-innen aus anderen Bundesländern sind willkommen, auf etwaige rechtliche Spezifika anderer Bundesländer wird allerdings nicht gesondert eingegangen.