Fremdpersonaleinsatz im öffentlichen Dienst – Scheinselbständigkeit erkennen und vermeiden

Die Prüfdienste der Deutschen Rentenversicherung berichten sowohl in der öffentlichen Verwaltung als auch in der freien Wirtschaft vermehrt über den Einsatz von Fremdpersonal. Hierbei kommt es häufig zu Abgrenzungsproblemen zwischen freien Mitarbeiter/-innen und Arbeitnehmer/-innen. Ein Phänomen, das als Scheinselbstständigkeit bezeichnet wird.

Die Erfahrungen der jüngsten Vergangenheit haben gezeigt, dass dem Thema Scheinselbständigkeit oft nicht die nötige Sensibilität entgegengebracht wird. Denn für die Vertragsparteien besteht grundsätzlich kein Wahlrecht; die Vorschriften der Sozialgesetzbücher können nicht vertraglich ausgeschlossen werden. Des Weiteren nehmen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung keine Rücksicht auf Stellenpläne oder wirtschaftliche Aspekte.

Inhalte

• Maßgebliche Abgrenzungskriterien im Gesetz und in der Rechtsprechung
• Vermeintliche Indizien einer Selbständigkeit
• Rechtliche und finanzielle Konsequenzen einer Fehlbeurteilung
• Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle
• Rentenversicherungspflicht trotz Selbstständigkeit

Lernziele

Durch diese Veranstaltung soll den Teilnehmenden die notwendige Sensibilität und größtmögliche Rechtssicherheit im Umgang mit dem schwierigen Thema Scheinselbständigkeit vermittelt werden.

In der Veranstaltung sollen die wesentlichen Abgrenzungskriterien an Hand der gesetzlichen Grundlagen, der Rechtsprechung und vielen Praxisbeispielen erläutert werden.

Zielgruppe

Die Veranstaltung richtet sich an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit dieser Abgrenzungsfrage zu tun haben, z.B. Personalleiter/-innen, Personalsachbearbeiter/-innen, Führungskräfte und interessierte Personalratsmitglieder.

Zusatzinformationen

Die Teilnehmenden haben die Möglichkeit, Fragen bis zwei Wochen vor der Veranstaltung einzureichen. Senden Sie diese bitte (anonymisiert) an Frau Jasminka Cvijic bei der Württ. VWA.

Bitte wählen Sie sich mit Mikrophon ein und aktivieren Ihre Kamera im Webinarraum. So können Sie sich aktiv austauschen und nehmen den größtmöglichen Gewinn von der Veranstaltung mit.