Archiv: Veranstaltungen

Rechtsgrundlagen für die Aufhebung von Verwaltungsakten Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen Auffangnormen: §§48 und 49 LVwVfG Funktion der Aufhebung, Vertrauensschutz, Ermessen Rechtsfolgen Herausgabeanspruch/Erstattungsanspruch, Verzinsung Gemeinsame Grundsätze für Widerruf und Rücknahme Rechtmäßigkeit/Rechtswidrigkeit, maßgeblicher Zeitpunkt,…

Auswahl von interessanten Urteilen der Verwaltungsgerichte der letzten 15 Monate Schwerpunkte sind u.a. Verwaltungsrechtliche Themen, wie  Verwaltungsakt Bestimmtheit Wirksamkeit Bekanntgabe etc. Vollstreckungsrechtliche Themen, wie Vollstreckungsvoraussetzungen Prozessrechtliche Themen, wie Widerspruchsverfahren Eilverfahren

I. Das Widerspruchsverfahren Auslegung von eingehenden Schreiben Prüfungsumfang im Widerspruchsverfahren Inhaltliche Entscheidung Was und wie kann der Bescheid noch retten? Bescheidtechnik, insbesondere Tenorierung Teilhabe, Kostenentscheidung etc. II. Das Klageverfahren Umgang…

Aufbau eines Bescheides Adressat Mailadresse Betreff Tenor Hauptreglung/Nebenbestimmungen Anordnung des sofortigen Vollzugs Zwangsgeld Kostenentscheidung Begründung Inhalt Ermessensentscheidungen Verhältnismäßigkeit Schluss Rechtsbehelfsbelehrung Hinweise Unterschrift oder Wegfall

Die Bedeutung der Verfassungsprinzipien Das Rechtsstaatsprinzip Bedeutung Ausprägungen Anwendungsbereiche Die Grundrechte Begriff Grundrechtsähnliche Rechte Arten der Grundrechte Funktionen der Grundrechte Abwehrrecht Schutzpflicht Werteordnung Grundrechte als Abwehrrechte Die Funktion der Gleichheitsrechte…

Erledigung öffentlicher Aufgaben Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung Privatrechtliches Handeln der Verwaltung Rechtliche Vorgaben für die Verwaltung Gewaltenteilung und Gesetzesbindung Normenpyramide Rechtsanwendung Ermessensentscheidung Abgrenzung zu Beurteilungsspielräumen Abgrenzung zu unbestimmten Rechtsbegriffen Abgrenzung…

Erledigung öffentlicher Aufgaben Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung Privatrechtliches Handeln der Verwaltung Rechtliche Vorgaben für die Verwaltung Gewaltenteilung und Gesetzesbindung Normenpyramide Rechtsanwendung Ermessensentscheidung Abgrenzung zu Beurteilungsspielräumen Abgrenzung zu unbestimmten Rechtsbegriffen Abgrenzung…

Staatsaufbau (Bund-Länder-Gemeinden) Staatsverwaltung Die Kommune Stellung, Selbstverwaltungsrecht Rechts-, Fachaufsicht im kommunalen Bereich Aufgaben, Zuständigkeiten, Organe Handlungsformen (Verwaltungsakt)

Ablauf einer Qualitätsprüfung nach § 7 TPQG aus pflegerischer Sicht Einblick in die Pflegepraxis und typische Abläufe im Einrichtungsalltag Grundlagen pflegefachlicher Begriffe und Konzepte (z. B. Pflegemodelle, Standards, Strukturmodell) Der…

Die folgenden Themen werden anhand von Praxisbeispielen insbesondere bzgl. einer Betriebsschließung und Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1a LFGB sowie von Warenrückrufen bzgl. Ethylenoxid / Kontaminanten eruiert: Aktuelles Lebensmittelsicherheitsbeurteilungen  Anordnungen…