Archiv: Veranstaltungen

Rechtsstellung der Rechnungsprüfung Funktion und Träger der öffentlichen Finanzkontrolle Rechtsstellung und Aufgaben Prüfungsmaßstäbe Verantwortung, Rechte, Pflichten der Prüfer:innen  Rolle und Profil der Prüfende  Selbstverständnis der Prüfenden  Persönliche und fachliche Anforderungen …

Die Idee hinter dem Erweiterten Beteiligungsbericht und seine Ziele Rechtsgrundlagen und vorhandene Hilfestellungen Abgrenzung Erweiterter Beteiligungsbericht zu Beteiligungsbericht nach § 105 Abs. 2 GemO Ablauf der Erstellung des Erweiterten Beteiligungsberichts…

Bundesweite Finanzbeziehungen (Verteilung der Finanzierungslasten, Steuersystem und Verteilung der Steuereinnahmen, insbesondere Einkommens- und Umsatzsteuer, Länderfinanzausgleich) Finanzbeziehungen im Land Baden-Württemberg Finanzausgleichsgesetz FAG (Gemeinschaftssteuern, Finanzausgleichsmasse A und B, Steuerkraft, Zuweisungen, Schullastenausgleich, Soziallastenausgleich,…

Einführung Konzessionsverträge & Gestattungsverträge nach Energiewirtschaftsgesetz Unterscheidung in qualifizierte und einfache Wegenutzungsrechte (Strom, Gas, Wasserstoff) Vertragliche Grundlagen und Besonderheiten Gestattungsverträge nach Straßenrecht oder anderen gesetzlichen Bestimmungen Anwendungsfälle (Einspeiseleitungen, Wärmenetze etc.)…

Einleitung und Hinführung Was ist eine Konzession nach §§ 46 ff. EnWG? Was sind keine Konzessionen nach §§ 46 ff. EnWG? Was wird in Konzessionsverträgen geregelt? Was sind die Musterkonzessionsverträge…

Beihilfenrechtliche Grundbegriffe, Rechtsgrundlagen und Prüfungs-schema für die Praxis Die Tatbestandsmerkmale des Beihilfenbegriffs anhand der Vorgaben der „Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe“ und der aktuellen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission und…

Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) Struktur und Ziele des Mehrjährigen Finanzrahmens Aktuelle Förderperiode und Ausblick auf kommende Schwerpunkte der nächsten Periode Fördermittellogik Mittelverwaltung Struktur- und Investionsfonds Einführung in die Logik der…

Erläuterung der Verfahrensvorschriften (LHO) Erläuterung von Grundbegriffen im Zuwendungsrecht Haushalts- und verfahrensrechtliche Regelungen Antrags- und Bewilligungsverfahren Unwirksamkeit und Aufhebung von Zuwendungsbescheiden Besonderheiten bei der Inanspruchnahme von EU-Förderungen Fallbeispiele

Überblick rechtliche Grundlagen Rechtsbehelfe Formlose und förmliche Rechtsbehelfe Widerspruch Klage, Berufung, Revision, Verfassungsbeschwerde Vorläufiger Rechtsschutz Normenkontrolle Kostentragung Flankierende Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Wiederaufgreifen des Verfahrens Abänderung von Abgabenbescheiden…

Rechtliche Grundlagen im Überblick Eingriffsregelung und Bauleitplanung, Berücksichtigung von Erschließungsanlagen Struktur der §§ 135a ff. BauGB Realisierung der Ausgleichsmaßnahmen durch die Gemeinde Aufwandsermittlung, Verteilung der Kosten Heranziehung der Beitragspflichtigen, Fälligkeit,…