Archiv: Veranstaltungen

Schutzziele der VStättVO Grundlegende Bauvorschriften Bestuhlungspläne, Abstände, Fluchtwege etc. Grundlegende Betriebsvorschriften Betreiberpflichten Verantwortliche Personen Verantwortlicher für Veranstaltungstechnik, Betreiber, Veranstalter, Aufsicht führende Person in Versammlungsstätten Möglichkeiten der Umsetzung in Versammlungsstätten Abläufe…

Schutzziele der VStättVO Grundlegende Bauvorschriften Bestuhlungspläne, Abstände, Fluchtwege etc. Grundlegende Betriebsvorschriften Betreiberpflichten Verantwortliche Personen Verantwortlicher für Veranstaltungstechnik, Betreiber, Veranstalter, Aufsicht führende Person in Versammlungsstätten Möglichkeiten der Umsetzung in Versammlungsstätten Abläufe…

Begriff – Abgrenzung zum Mietrecht Gemeinsamkeiten Miete und Pacht, insbesondere: die Änderung der Schriftform in die Textform durch das IV. Bürokratieentlastungsgesetz seit 1.1.2025 Unterschiede zwischen Miete und Pacht, insbes. die…

Vertragsschluss und Vertragsinhalt Form Wann ist die zur Wirksamkeit befristeter Mietverträge erforderliche Textform eingehalten? Gelten die bisherigen Urteile zu Schriftform fort? Zur Anwendung der Textform auf Verträge, hier § 656a…

Vertragsschluss und Vertragsinhalt Vertragsschluss Wann liegt ein Mietvertrag nur zum vorübergehenden Gebrauch vor?     Miet-AGB „Streichen der Fenster und Außentüren von innen“ wirksam? Wann ist eine Indexmietklausel ausreichend transparent?          Ist eine…

Teil 1: Mieterhöhung Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeiten Mieterhöhungsvereinbarung im Einzelfall Staffel- und Indexmiete (§ 557 a und b BGB) Gesetzliche Mieterhöhungsmöglichkeiten bei preisfreiem Wohnraum Mietanpassung auf die ortsübliche Vergleichsmiete (§ 558 –…

Betriebskostenrecht, einschließlich Heizkosten Begriff der Betriebskosten/gesetzliche Rechtslage Mietvertragliche Umlage auf den/Die Mieter/-in (§ 565 BGB unter Einschluss der Betriebskostenverordnung) Zulässigkeit (Vorauszahlungen/Pauschale) Schranken Alle Betriebskostenpositionen im Einzelnen Abrechnung Formelle und inhaltliche…

Abgrenzungsfragen Miete und andere Nutzungsverhältnisse Wohnraum- und Gewerberaummiete Mischmietverhältnisse, insbes. Wohnung und Garage/Stellplatz Der Wohnraummietvertrag, insbesondere rechtssichere inhaltliche Gestaltung Vertragsparteien, auch Personenmehrheiten Mietobjekt, Vertragszweck, Laufzeit Untervermietung, Tierhaltung Funk und Fernsehen…

Kurzer Überblick über die dinglichen Rechte an Grundstücken und den Aufbau des Grundbuchs Allgemeines zum Erbbaurecht (Definition, Interessenslage der Beteiligten,Zielsetzung des Gesetzgebers, Vorzüge und Nachteile des Erbbaurechts,Beispiele und Verwendung in…

Rechtliche Grundlagen der Ratschreibertätigkeit Grundbuchinhalt, rechtliche Bedeutung des Grundbuchs Voraussetzungen der Grundbucheinsicht Darlegung des berechtigten Interesses als Voraussetzung zur Grundbucheinsicht Gegenstand und Umfang der Grundbucheinsicht Befugnis zur öffentlichen Beglaubigung von…