Archiv: Veranstaltungen

Rechtsgrundlagen fürs Abschleppen Voraussetzungen Verkehrsrecht Voraussetzungen Abfallrecht Voraussetzungen sonstige Rechtsgrundlagen Fallbeispiele/Rechtsprechung Zuständigkeiten Wer ist für das Abschleppen zuständig? PVD, GvD, PolB oder Verkehrsbehörde? Durchführung des Abschleppens Vollstreckbarkeit Kosten/Zurückbehaltungsrechte § 129…

Verwaltungsrecht Verkehrsschild als Verwaltungsakt Mündlicher Verwaltungsakt im Straßenverkehr Ordnungswidrigkeitenrecht Ablauf des Verwarnungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahrens Befugnisse des GVD und der Bußgeldstelle Straßenrecht Widmung Gemeingebrauch Überwachung von Sondernutzung Überwachung der Räum- und…

Gemeindliche Vollzugsdienste § 125 PolG Aufgaben § 31 DVO PolG Rechtsstellung GVD § 125 Abs. 2 PolG Aufbau der Polizei BW Grundlagen der Gefahrenabwehr Verantwortlichkeiten Eingriffsmaßnahmen Befragung Vorladung Identitätsfeststellung Platzverweis…

Das Fahrtenbuch als Maßnahme der Gefahrenabwehr, Verfassungsmäßigkeit der Regelung Das Fahrtenbuch – ein VA Verwaltungsverfahrensrechtliche Regelungen (formelle Rechtmäßigkeit) Tatbestandsvoraussetzungen für die Anordnung des Fahrtenbuchs Ermessensentscheidung und Verhältnismäßigkeit Dauer der Fahrtenbuchanordnung,…

Sachlicher Anwendungsbereich des Personenbeförderungsgesetzes Antragstellung (Form und Umfang) Subjektive und objektive Voraussetzungen der Genehmigung Der Genehmigungsbescheid Rechtsbehelfe (Widerspruch und Klage)

Aktuelle Entwicklungen im GST-Antragsprozess Fragen aus der Praxis

Unterscheidung zwischen normale Transporte zu Schwer- und Großraumtransporte Anwendung der VwV zu §§ 29 As. 3 und 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO Behandlung von Anträgen Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen Grundsätzliche…

Einführung Rechtsgrundlagen im Fahrerlaubnisrecht Maßgebliche Vorschriften nach der Fahrerlaubnis-Verordnung Fristen Länderabhängige Vorschriften Fahrerlaubnisse von Minderjährigen Praktische Beispiele und Übungsfälle

Eignung und Befähigung Maßnahmen nach dem Punktesystem Maßnahmen bei Fahranfängern Anordnung eines ärztlichen Gutachtens Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens Anordnung einer Fahrprobe

Grundsätzliche Voraussetzungen für eine Kfz-Zulassung Legitimation des Antragstellers – Welche Ausweispapiere müssen vorliegen? Nachweis der Verfügungsberechtigung (Haltereigenschaft, ZB II, CoC) Zulassung in fremdem Namen, Vollmacht GbR, Freiberufler Die Zulassung auf…