Archiv: Veranstaltungen

Abgrenzung öffentliches und privates Nachbarrecht Wer ist „Nachbar“? (Angrenzer und andere Betroffene)  Rechtsschutz von „Nachbarn“ (auch Eilrechtsschutz) Nachbarschutz im Bauplanungsrecht Nachbarschutz in den neuen Baugebieten (MU und MDW) Gebietserhaltungsanspruch im…

BauGB/BauNVO  Bauleitplanung Urbanes Gebiet, Etikettenschwindel Artenschutz, Festsetzung notwendiger CEF-Maßnahmen Umwandlung Streuobstbestand ohne räumlich-funktionell zusammenhängenden Ausgleich Öffentlichkeitsbeteiligung, wesentliche umweltbezogene Stellungnahme Ermittlung Lärmbelastung von Wohngebiet, das an Gewerbegebiet heranrückt Ermittlung/Bewertung Wohnbedarf, der…

Das Gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB Abweichungen und Befreiungen von Bebauungsplänen nach §31 BauGB Das bauplanungsrechtliche Einfügen nach §34 BauGB

Problemaufriss und Ausgangslage Der Grundsatz der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs Schutzzonen: Gewässerrandstreifen, Waldabstand, Biotope Temporäre und dauerhafte Nutzungen des Außenbereichs Kommunale Themenfelder: Wald- und Naturkindergärten, Mountainbike-Trails, Veranstaltungen Weitere verfahrenspflichtige Freizeitnutzungen…

Abgrenzung Innenbereich/Außenbereich Privilegierte Vorhaben, insbesondere Landwirtschaftliche Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe Ortsgebundene Anlagen oder Betriebe Vorhaben mit besonderen Anforderungen an die Umgebung Windenergie-, Biomasse- und Solaranlagen Sonstige Vorhaben Aufgreifen von Kleinbauten Begünstigte…

Das Wichtigste: Innen- oder Außenbereich? Ortsteil oder Splittersiedlung?  Bebauungszusammenhang  Abgrenzung § 34 I und II BauGB Die Anforderungen Unterschiede beim Nachbarschutz  Die Urfrage: Das Einfügensgebot (§ 34 I BauGB): Die…

Behandelt werden im Wesentlichen:  Zulässigkeit von Vorhaben im Innen- und Außenbereich (§ 29-36 BauGB) Überblick über die verschiedenen Planungsebenen insbesondere das zweistufige Bauleitplanverfahren Verfahrensschritte eines Bebauungsplans und dessen Sicherungs-instrumente (§…

Bebauungsplanverfahren Rechtsprechung zur Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Umweltverträglichkeitsprüfung und Artenschutz Sozial geförderter Wohnungsbau Städtebauliche Verträge im Bebauungsplanverfahren Begründung und Behandlung der Anregungen Klimaschutzgesetze als Abwägungsbelang Festsetzungsfehler Trotz…

Verhältnis BauGB – BauNVO, Verordnungsermächtigung  Grundzüge der BauNVO   Die verschiedenen Fassungen und ihre Weitergeltung  Die wesentlichen Änderungen in der BauNVO 2017, 2021 und 2023  Alte und neue Vollzugsprobleme, Hinweise…

Rechtliche Grundlagen Organisation des Winterdienstes Ablauf des Winterdienstes Winterdienst auf Fuß- und Radwegen Einhaltung der Räum- und Streupflicht Allgemeine Vorgaben