Ralf
Bitterwolf
Rechtsanwalt ,Dipl. Verwaltungswirt und Syndikusanwalt des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz,
Autor mehrerer Fachbücher und zahlreicher Fachbeiträge.
Vorgestellt werden sog. Interessebekundungsverfahren, mit denen die Gemeinden marktübliche Gegenleistungen für die Inanspruchnahme ihrer Grundstücke zur Energiegewinnung erzielen können, ohne dabei ein förmliches Vergabeverfahren durchführen zu müssen.
Dabei wird eingegangen auf die kommunalverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung des Verfahrens und in Grundzügen auf die Erarbeitung einer Wertungsmatrix.
Zudem werden mögliche Inhalte der sich an das Interessebekundungsverfahren anschließenden Gestattungsverträge unter besonderer Berücksichtigung der Interessen kommunaler Grundstückseigentümer einschließlich möglicher Beteiligungsmodelle vorgestellt.
Verschaffung von Kenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Vermarktung von Grundstücken in kommunalem Eigentum zur Nutzung als Standorte für Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen.
Betroffene Mitarbeiter:innen und Entscheidungsträger von Kommunalverwaltungen.
VWA Karlsruhe
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