Ersatzvornahme und Zwangsgeld

Einleitung

Die Zwangsmittel zur Durchsetzung von Verwaltungsakten werden für Behörden immer wichtiger. Hierzu ist es aber unerlässlich, die einschlägige Rechtsprechung zu kennen, um Fehler in der Vollstreckung zu vermeiden.

Inhalte

• Allgemeine Erläuterungen zu Beugemitteln und Unterscheidung zum OWiG
• Sinn und Zweck von Beugemitteln
• Allgemeine Voraussetzungen von Beugemitteln  (Wirksamkeit, keine Nichtigkeit, Bestehen der Forderung oder Handlung etc.)
• Spezielle Voraussetzungen
• Zwangsgeld
• Angemessenheit der Frist
• Wiederholung und Erhöhung
• Grenzen
• Begründungspflicht und Bestimmtheit
• Erledigung und seine Folgen
• Spezielle Voraussetzungen von Ersatzvornahme
• Angemessenheit der Frist
• Kostenvoranschlag
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Einstellung und Grenzen
• Rechtsbehelfe gegen Zwangsgeld und Ersatzvornahme

Veranstalter

VWA Freiburg