E-LEARNING: Basiswissen für Stadt- und Gemeinderäte- Kommunalrecht, Baurecht & kommunale Finanzen

Inhalte

Das Video-Training umfasst drei Rechtsgebiete: Kommunalrecht, Baurecht sowie kommunale Finanzen. Das Video-Training ist darauf ausgelegt, Ihnen die essenziellen Grundkenntnisse und Werkzeuge an die Hand zu geben, die Sie für eine erfolgreiche und effektive Arbeit in Ihrer Gemeinderatstätigkeit benötigen.

Gesamtlänge ca. 4 h

Kommunalrecht

Kapitel 1: Kommunen

• Aufbau der Kommunen
• Städte und Gemeinden

Kapitel 2: Selbstverwaltung und Aufgaben der Gemeinde

• Kommunale Selbstverwaltung
• Aufgaben der Gemeinde
• Personal der Gemeinde

Kapitel 3: Gemeindeorgane

• Gemeinderat
• Unterschied Gemeinderat & Stadtrat
• Ortschaftsverfassung
• Bürgermeister:in
• Aufgaben und Kompetenzen eines Bürgermeisters

Kapitel 4: Landkreise

• Landkreise und Stadtkreise
• Landrat

Kapitel 5: Rechte und Pflichten der Gemeinderäte

• Rechte des Gemeinderats
• Pflichten des Gemeinderats: Pflicht zur Annahme und Ausübung des Mandats + Treuepflicht
• Pflichten des Gemeinderats: Verwertungsverbot, Verschwiegenheitsplicht und Vertretungsverbot
• Pflichten des Gemeinderats: Mitwirkungsverbot bei Befangenheit Teil 1
• Pflichten des Gemeinderats: Mitwirkungsverbot bei Befangenheit Teil 2
• Pflichten des Gemeinderats: Pflicht zum gesetzmäßigem Handeln

Kapitel 6: Satzungen und Geschäftsordnung

• Satzungen
• Geschäftsordnung

Kapitel 7: Sitzungen des Gemeinderats

• Einleitung
• Einberufung und Tagesordnung
• Vorbereitung – Beratungsunterlagen
• Öffentliche und nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte
• Beschlussfähigkeit – Anwesenheit und Befangenheit
• Beratung
• Beschlussfassung – Abstimmung
• Beschlussfassung – Wahl
• Ausschüsse
• Politische Fraktionen
• Weitere Sitzungsteilnehmer:innen

Kapitel 8: Mitwirkung der Einwohner & BürgerEW-Versammlung, EW-Antrag, Bürgerentscheid

Baurecht

Kapitel 1: Einführung

• Einleitung in das Thema
• Möglichkeiten, Instrumente, Werkzeugkasten

Kapitel 2: Planen

• Gesetzliche Grundlagen: Abgrenzung Innen- und Außenbereich
• Außenbereich
• Bauleitpläne
• Der Bebauungsplan
• Regelungen im Bebauungsplan
• Einfügen nach § 34 BauGB (Innenbereich)

Kapitel 3: Bauen

• Baugenehmigungsverfahren
• Einflussmöglichkeiten des Gemeinderats
• Beteiligung der Gemeinde: Das Einvernehmen §36 BauGB
• Übung zum Einvernehmen
• Beteiligung der Gemeinde: Zuständigkeiten
• Öffentlich-rechtliche Vorschriften: Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung

Kommunale Finanzen

Kapitel 1: Der Haushaltsplan und das Haushaltswesen

• Das NKHR
• Ziele und Konzept des NKHR
• Bestandteile des NKHR
• Drei-Komponenten-Rechnungssystem: Bilanz
• Beispiel Bilanz
• Drei-Komponenten-Rechnungssystem: Ergebnisrechnung
• Beispiel Ergebnisrechnung
• Drei-Komponenten-Rechnungssystem: Finanzrechnung
• Beispiel Finanzrechnung
• Kontenrahmen
• Gesamt- und Teilhaushalte
• Der Haushaltsausgleich
• Allgemeine kamerale Rücklage

Kapitel 2: Die Einnahmequellen der Kommunen

• Übersicht und Entwicklung
• Einkommensteuer
• Umsatzsteuer
• Gewerbesteuer
• Grundsteuer
• Sonstige Steuern
• Beiträge und Gebühren

Kapitel 3: Der kommunale Finanzausgleich

• Steuereinnahmen
• Gemeinschaftssteuern
• Länderfinanzausgleich
• Ziele des kommunalen Finanzausgleich
• Finanzausgleichsmasse
• Finanzausgleichsmasse A: Vorwegentnahmen
• Finanzausgleichsmasse A: Schlüsselzuweisungen
• Berechnungsbeispiel für Schlüsselzuweisungen
• Finanzausgleichsmasse B: Kommunaler Investitionsfond (KIF)
• Finanzausgleichsmasse B: Kommunale Investitionspauschale (KIP)
• Ausgleichstock
• Schullastenausgleich
• Kindergartenförderung und Kleinkindbetreuung
• Verfahrensregelungen
• Kreisumlage

Kapitel 4: Bessere Steuerung mit Kennzahlen

• Kennzahlen: Zweck, Arten, Bildung und Grenzen
• Beispiele für Kennzahlen

Die drei Rechtsgebiete finden Sie auch einzeln buchbar auf unserer Website:
Kommunalrecht (7156-10001)
Baurecht (7160-10002)
Kommunale Finanzen (7157-80002)

Lernziele

Das Video-Training bietet eine fundierte Einführung in die Tätigkeit als Stadt- oder Gemeinderat. Es vermittelt eine solide Wissensgrundlage und gibt einen umfassenden Überblick über die vielfältigen Aufgaben des Gemeinde- und Stadtrats in den Bereichen Kommunalrecht, Baurecht sowie kommunale Finanzen, wodurch der Einstieg und die Arbeit in diesem verantwortungsvollen Amt erleichtert wird.

Zielgruppe

Das Video-Training wurde speziell für ehrenamtlich tätige Stadt- und Gemeinderäte entwickelt, die ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten effizient und kompetent ausüben möchten. Es richtet sich sowohl an neu gewählte Mandatsträger:innen als auch an bereits aktive Ratsmitglieder, die ihre Kenntnisse auffrischen oder erweitern wollen. Das Video-Training eignet sich ebenfalls für Kreisräte.

Zusatzinformationen

• Die Anmeldung ist ausschließlich online möglich.
• Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie per Mail. Diese sind ausschließlich für Sie bestimmt. Bitte prüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners.
• Das digitale Produkt ist – einmal gebucht – jederzeit und ortsunabhängig für Sie verfügbar.*
• Pausieren oder unterbrechen ist ebenfalls jederzeit möglich.
• Begleitmaterial steht als Download zur Verfügung
• Das Video-Training enthält interaktive Elemente
• Ihre Teilnahmebestätigung können Sie nach einem kurzen Selbsttest herunterladen
• Die Inhalte dürfen nur von der/dem buchenden Nutzer:in abgerufen und angesehen werden (1 Person). Das Zugänglichmachen der Inhalte zugunsten unbefugter Dritten, die das Produkt nicht selbst gebucht haben, ist unzulässig. Es ist auch untersagt, die Inhalte auf sonstige Weise für unbefugte Dritte oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu verwerten oder zu vervielfältigen.

Datum der Veröffentlichung: September 2024

Die zur Verfügung gestellten Inhalte werden zum Zeitpunkt der Veröffentlichung mit dem aktuellsten Wissen und Kenntnisstand erstellt. Bitte beachten Sie, dass sich seit der Produktion des E-Learnings gesetzliche oder anderweitige Neuerungen ergeben können, die in der Zukunft nicht im Einklang mit den Inhalten stehen. Wir sind allerdings bemüht, die Inhalte aktuell zu halten. Der Inhalt dieses digitalen Produktes stellt keine Beratungsdienstleistung in irgendeiner Form dar und der Dozent / die Dozentin kann für Inhalte nicht haftbar gemacht werden.

*Der Dozent / die Dozentin hat als Urheber/in bzw. Inhaber/in der Verwertungsrechte das Recht, die Verfügbarkeit des digitalen Produkts innerhalb von 5 Werktagen einzustellen. 

Datum der Veröffentlichung: September 2024