Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts

Benutzungsgebühren zählen – neben Steuern und Finanzzuweisungen – zu den wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Da nahezu jede/r Bürger*in von Gebühren betroffen ist, hat das Gebührenrecht auch eine hohe kommunalpolitische Relevanz. Zugleich stellt es eine komplexe Rechtsmaterie dar, die durch Gesetzgebung und Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird. In diesem Seminar werden die wesentlichen Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt. Behandelt werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Erhebung von Benutzungsgebühren, Grundsätze der Gebührenbemessung und die Ermittlung von Obergrenzen.

Zudem lernen Sie, wie Kostenüber- und Kostenunterdeckungen systematisch ausgeglichen und Gebührensatzungen rechtssicher gestaltet werden. So gewinnen Sie Sicherheit im Umgang mit den zentralen Regelungen des kommunalen Gebührenrechts und können diese in der Praxis fundiert anwenden.

Inhalte

• Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr
• Gebührenbemessung
• Ermittlung der Gebührensatzobergrenze
• Systematik des Ausgleichs von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
• Gebührenerhebung

Veranstalter

VWA Freiburg