Marcel
Reuter
Teamleiter bei der Bußgeldstelle,
Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung,
Landeshauptstadt Stuttgart
• Formelle Verfahrensgrundsätze (Anhörung, Form, Begründung, Mitwirkung von ausgeschlossenen Personen, Unterschriftserfordernis usw.) und deren Bedeutung
• Rechtmäßiger VA
• Auswirkungen möglicher Fehler: Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit von VA
• Heilung von Fehlern
• Unbeachtlichkeit von Fehlern
• Umdeutung eines VA
• Auswirkungen von offenenbaren Unrichtigkeiten
Durch dieses Seminar soll die Erfordernis der formellen Rechtmäßigkeit von VA verdeutlicht werden. Fehlerfolgen können hier zu Aufhebung des VA führen. Ziel ist es, dass die Teilnehmer diese Fehler nicht begehen oder mit begangenen Fehler rechtssicher umgehen können.
Mitarbeitende in öffentlichen Verwaltungen, die rechtssicher Verwaltungsakte erlassen wollen, sodass diese nicht aufgrund formeller Verfahrensfehler aufgehoben werden müssen.
VWA Karlsruhe
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