LIVE-WEBINAR: Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts – für Neu- und Quereinsteigende

Benutzungsgebühren stellen neben den Finanzzuweisungen und den Steuern die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Da letztlich jede/r Bürger/-in von den Gebühren betroffen ist, kommt dem Gebührenrecht auch kommunalpolitisch erhebliche Bedeutung zu. Die in der Vergangenheit teilweise überdurchschnittlich stark gestiegenen Gebühren im Bereich der Ver- und Entsorgung haben zu zahlreichen Gerichtsverfahren geführt, so dass das Gebührenrecht sehr stark von der Rechtsprechung geprägt wird. Dadurch hat sich das Gebührenrecht im Laufe der Zeit zu einer äußerst komplizierten Rechtsmaterie entwickelt, die von der Gesetzgebung und der Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird.
Durch das Seminar werden die wichtigsten Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt.

Die Festsetzung und Kalkulation von Verwaltungsgebühren ist nicht Gegenstand dieses Seminars (siehe „Die Kalkulation von Verwaltungsgebühren“.

Inhalte

Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr

• Rechtsgrundlagen und Begriffe
• Benutzungsverhältnis
• Gebührensatzung (u. a. Mindestinhalt, Beschlussfassung, Rückwirkung)

Gebührenbemessung

• Grundsätze der Gebührenbemessung
• Ausgestaltung in der Satzung
• Gebühr oder privatrechtliches Entgelt?

Ermittlung der Gebührensatzobergrenze

• Gebührenkalkulation
• Gebührenfähige Kosten (u. a. Verzinsung des Anlagekapitals, Abschreibungen)
• Besonderheiten einzelner Einrichtungen

Systematik des Ausgleichs von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
Gebührenerhebung: u. a. Abgabenerhebung durch Dritte

Lernziele

Sie erhalten einen Überblick über die bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren auftretenden Fragestellungen.

Zielgruppe

Neue Mitarbeitende, die sich in die Materie einarbeiten möchten oder ihre Kenntnisse auffrischen möchten.

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.