Rechtssichere Gestaltung von Heimverträgen

Das Seminar informiert in kompakter und verständlicher Weise über die Anforderungen, die bei der Erarbeitung oder Änderung von Heimverträgen zu beachten sind. Dabei wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Vorgaben insbesondere durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) eingegangen und es werden die BWKG-Beratungs- und Formulierungshilfen für Heimverträge in SGB XI-Einrichtungen erläutert. Die Heimverträge müssen regelmäßig aufgrund von aktueller Rechtsprechung und Gesetzgebung aktualisiert werden. Das seit 28.02.2025 geltende TOQG bringt gewisse Erleichterungen. Größere Überarbeitungen der BWKG-Beratungs- und Formulierungshilfen gab es zuletzt zum Jahr 2025 (u.a. Änderungen bei Leistungsinhalte und bei der Abwesenheitsvergütung sowie der Gemeinsamer Leistungsbetrag nach § 42a SGB XI für Kurzzeit- und Verhinderungspflege).

Inhalte

• Heimvertragsgestaltung unter Berücksichtigung von Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
  • Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • SGB XI und Rahmenverträge nach 75 SGB XI
• Erläuterungen der BWKG Beratungs- und Formulierungshilfen zum Heimvertrag
  • Vollstationäre Pflege
  • Kurzzeitpflege
  • Tagespflege
• Zusatzleistungen nach dem SGB XI
• Vertretung der Heimbewohnerinnen und -bewohner (Betreuungsrecht und Vollmachten)

Lernziele

Das Seminar soll dazu dienen, rechtssichere Heimverträge zu erarbeiten oder bestehende Verträge anzupassen. Aus diesem Grund wird auf die zahlreichen rechtlichen Risiken bei der Vertragsgestaltung eingegangen. Den Teilnehmenden werden anhand der BWKG-Beratungs- und Formulierungshilfen konkrete Vorschläge für eine rechtssichere Vertragsgestaltung unterbreitet.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Leitungskräfte von stationären Pflegeeinrichtungen, Verantwortliche bei den Trägern, aber auch an Mitarbeitende von Pflegeeinrichtungen, die in ihrer täglichen Arbeit mit Heimverträgen und der Abgrenzung von Regel- und Zusatzleistungen konfrontiert sind.