LIVE-WEBINAR: Europäisches Beihilferecht für Kommunen und kommunale Unternehmen – Vertiefung

Einleitung

Das Europäische Beihilfenrecht hat sich zu einer wichtigen Materie für Kommunen, kommunale Unternehmen und Banken entwickelt. Umso wichtigerist es, mit den neuesten Entwicklungen auf europäischer Ebene, aber auch der nationalen Rechtsprechung vertraut zu sein.
Das Seminar richtet sich an Teilnehmende mit Grundkenntnissen und geht auf die aktuelle Spruchpraxis der Europäischen Kommission und dernationalen und europäischen Gerichte sowie aktuelle Fragen aus der kommunalen Praxis und insbesondere aus dem Teilnehmendenkreis ein.

Inhalte

• Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten und denkbare Argumentationsansätze
• Praxishinweise zur Argumentation mit der fehlenden „Zwischenstaatlichkeit“ (Krankenhäusern, MVZ, Tourismusmarketing etc.)
• Beihilferechtskonforme Inanspruchnahme von Fördermitteln und Tipps zur organisatorischen Umsetzung
• Finanzierung der „Energiewende“ und Private Investor Test
• Die neue „De-minimis“-Verordnung in der Praxis, insbesondere neues Register
• Beihilferechts-Compliance für die öffentliche Hand
  
  

Das Seminar ist interaktiv ausgestaltet, d. h. Fragen der Teilnehmenden zu konkreten Anwendungsfällen aus ihrer Praxis werden gemeinsam diskutiert und in den Gesamtkontext eingeordnet. Dieses Vertiefungsseminar dient nicht allein der Vermittlung rechtlicher Inhalte, sondern bietet auch eine Plattform für den Erfahrungsaustauch und die Diskussion verschiedener Lösungsansätze.

Lernziele

Dieses Vertiefungsseminar richtet sich an Teilnehmende, die bereits über Grundkenntnisse im Europäischen Beihilferecht verfügen. Es wird bewusst auf eine grundlagenorientierte Darstellung verzichtet, sondern es werden aktuelle Entscheidungen und konkrete Fragestellungen aus der Praxis in den beihilferechtlichen Kontext eingeordnet und diskutiert.

Fragen aus dem Teilnehmerkreis können gerne vorab an Frau Rimmer, k.rimmer@w-vwa.de, geschickt werden und werden dann im Rahmen des Vertiefungsseminars diskutiert.

Zielgruppe

Landräte/Landrätinnen, Bürgermeister/Bürgermeisterinnen, Finanzdezernenten/Finanzdezernenten, Leitende und Mitarbeitende der Kämmerei bzw. Beteiligungsverwaltung sowie Rechtsdezernenten/Rechtsdezernentinnen von Kommunen und Landkreisen, Vorstände, Geschäftsführende, Prokuristen/Prokuristinnen sowie Juristen/Juristinnen kommunaler Unternehmen.

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.