LIVE-WEBINAR: Rechtsbehelfe gegen Kommunalabgaben

Gestaltung und Höhe kommunaler Entgelte von Beiträgen für die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung sowie die straßenmäßige Erschliessung über Verwaltungs- und Benutzungsgebühren etwa für die Abfallbeseitigung bis hin zu Benutzungsentgelten für öffentliche Einrichtungen wie Stadthallen, Sportanlagen usw. oder auch Kurtaxen sind immer wieder in der öffentlichen Diskussion. Sie werden immer häufiger von Bürger/-innen mit Widerspruch und Klage angefochten. Die Ursachen sind vielfältig; sie liegen nicht nur in den Bereichen von Ermittlung und Festsetzung der Abgaben, sondern auch in den Unterschieden zwischen einzelnen Kommunen.
Im Mittelpunkt des Seminars stehen jedoch nicht materiell-rechtliche Fragen, sondern Rechtsschutzmöglichkeiten der Bürger/-innen und deren sachgerechte Behandlung durch die Verwaltung.
Das Seminar gibt umfassende Möglichkeit zur Mitarbeit und zur Klärung von Fragen.

Inhalte

Überblick rechtliche Grundlagen
Rechtsbehelfe

• Formlose und förmliche Rechtsbehelfe
• Widerspruch
• Klage, Berufung, Revision, Verfassungsbeschwerde
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Normenkontrolle
• Kostentragung

Flankierende Verwaltungsverfahren

• Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
• Wiederaufgreifen des Verfahrens
• Abänderung von Abgabenbescheiden
• Stundung bei land- und forstwirtschaftlicher Nutzung
• Allgemeine Stundung
• Aufrechnung
• Erlass
• Maßgaben zur Zahlungsverjährung

Praxistipps

Lernziele

Ihnen wird die nötige Sicherheit im Umgang mit Rechtsbehelfen gegen kommunale Abgaben vermittelt.

Zielgruppe

Mitarbeitende von Gemeinden, Städten und Landkreisen, welche die Veranlagung und Heranziehung durchzuführen und im Rechtsbehelfsverfahren zu verteidigen oder auch darüber zu entscheiden haben.

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.