LIVE-WEBINAR: Widerruf und Rücknahme von Verwaltungsakten (nach LVwVfG)

Inhalte

Rechtsgrundlagen für die Aufhebung von Verwaltungsakten

• Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen
• Auffangnormen: §§48 und 49 LVwVfG

Funktion der Aufhebung, Vertrauensschutz, Ermessen

Rechtsfolgen

• Herausgabeanspruch/Erstattungsanspruch, Verzinsung

Gemeinsame Grundsätze für Widerruf und Rücknahme

• Rechtmäßigkeit/Rechtswidrigkeit, maßgeblicher Zeitpunkt, Ausschlussfrist, Zuständigkeit

Rücknahme (rechtswidriger Verwaltungsakte) bei Geld- oder Sachleistungen bzw. bei sonstigen Leistungen

• Voraussetzungen
• Abgrenzungen, Ermessen, Rechtsfolgen
• Vertrauensschutz und Vertrauensschaden

Widerruf (rechtmäßiger Verwaltungsakte)

Unterscheidung von Geld-/Sachleistungen und sonstigen Begünstigungen

• Abgrenzungen,Ermessen,Rechtsfolgen
• Vertrauensschutz,Vertrauensschaden

VollstreckungsrechtlicheFragen

Lernziele

Sie lernen die Voraussetzungen und Folgen der Aufhebung von Verwaltungsakten und ggfs. der Rückforderung von Geldleistungen anhand der recht kompliziert wirkenden Vorschriften des LVwVfG kennen und anzuwenden zu können.

Zielgruppe

Das Webinar richtet sich an Sachbearbeiter:innen von öffentlichen Behörden,die in verschiedenen Rechtsgebieten mit der Aufhebung von Verwaltungsakten und der Rückabwicklung von erbrachten Leistungen befasst sind. Es widmet sich keinem bestimmten Rechtsgebiet und bietet (Rechtsprechungs-)Beispiele ausverschiedenen öffentlich-rechtlichen Bereichen.

Im Webinar wird baden-württembergisches Landesrecht behandelt. Die Grundzüge der Verwaltungsvollstreckung sind jedoch in anderen Bundesländern vergleichbar. Teilnehmer:innen aus anderen Bundesländern sind also willkommen, auf etwaige rechtliche Spezifika anderer Bundesländer wird allerdings nicht gesondert eingegangen.

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.

Zusatzinformationen

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Die Qualifizierungsoffensive der Württ. VWA richtet sich an Neu- oder Quereinsteiger:innen in der öffentlichen Verwaltung ohne Verwaltungsausbildung.
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