HYBRID-SEMINAR: Obdachlosenrecht

Einleitung

Immer mehr obdachlose Menschen müssen von den Gemeinden mit Wohnungen  versorgt bzw. zur Beseitigung ihrer Obdachlosigkeit untergebracht werden. Hinzu  kommt die Zahl von Personen, die als Flüchtlinge der Kommune in die  Anschlussunterbringung zugeteilt werden.
Das Seminar vermittelt nicht nur die Grundlagen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes  und der Obdachlosenunterbringung, sondern stellt die aktuelle Rechtsprechung mit  einem großem Bezug zur Verwaltungspraxis dar.
Mit Musterhygieneplänen werden die notwendigen Handlungen nach dem  Infektionsschutzgesetz detailliert dargestellt.

Inhalte

Immer mehr obdachlose Menschen müssen von den Gemeinden mit Wohnungen versorgt bzw. zur Beseitigung ihrer Obdachlosigkeit untergebracht werden. Hinzu kommt die Zahl von Personen, die als Flüchtlinge der Kommune in die Anschlussunterbringung zugeteilt werden.
Das Seminar vermittelt nicht nur die Grundlagen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und der Obdachlosenunterbringung, sondern stellt die aktuelle Rechtsprechung mit einem großem Bezug zur Verwaltungspraxis dar.
Mit Musterhygieneplänen werden die notwendigen Handlungen nach dem Infektionsschutzgesetz detailliert dargestellt.

Gründe für die Zunahme der Zahl der Obdachlosen
Maßnahmen und Ideen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
Unterbringung der Flüchtlinge nach FlüAG/DVO FlüAG
Obdachlosenunterbringung

• Grundsätze des Obdachlosenrechts
• Abgrenzung freiwillige/unfreiwillige Obdachlosigkeit
• Vorrang der Selbsthilfe
• Unterbringungspflicht von Unionsbürgern und Rückreiseoptionen
• Beschlagnahme- und Wiedereinweisungsverfügung
• Regelung des Benutzungsverhältnisses
• Auswahl/Festlegung der Einrichtungen als Notunterkünfte
• Widmung/Rechtscharakter der Unterkünfte
• Anforderungen an den Erlass einer Benutzungssatzung
• Grundsatz der Gebührenkalkulation
• Mindestanforderungen an eine menschenwürdige Unterkunft (Gemeinschaftsbelegung, ganztätige Unterbringung, Raumgröße,Mindestausstattung, hygienische Verhältnisse)
• Einweisungsverfügung
• Befristung
• Tierhaltung
• Besuchsrecht
• Rechtsschutz und Sanktionsmöglichkeiten
• Unterbringungsfähig und -willigkeit
• Umsetzungs- und Räumungsverfügung
• Infektionsschutz und Hygienepläne
• Wege aus der Obdachlosigkeit

Lernziele

Ziel des Seminars ist es, die kommunal- und polizeirechtlichen Grundlagen und Anforderungen an die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen darzustellen. Dazu gehören Ausführungen zur Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung und zu den Regelungen der Rechtsbeziehungen, die zwischen den Gemeinden und den eingewiesenen Personen bestehen. Auf Fragen,welchen Rechtscharakter die Unterkünfte besitzen wird ebenso eingegangen wie auf die nähere Ausgestaltung der Benutzungsverhältnisse einschließlich der Frage von Sanktionen im Falle von Zuwiderhandlungen. Auch die Mindestanforderungen der Unterkünfte an eine menschenwürdige Unterbringung werden unter Heranziehung der Literatur und Rechtsprechung erläutert. Durch Gerichtsurteile, Mustersatzungen und -verfügungen und konkrete Verfahrenshinweise wird der Praxisbezug hergestellt. Ebenso werden Wege zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder aus dieser heraus skizziert.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der Ordnungsverwaltung

Technische Anforderungen

Diese Veranstaltung wird im HYBRID-Format durchgeführt. Sie entscheiden, ob Sie ONLINE oder in PRÄSENZ teilnehmen.

Technische Voraussetzungen zur Online-Teilnahme:

• Hardware: PC, Tablet oder Smartphone mit stabiler Internet-Verbindung, standardmäßige PC-/Laptop-Lautsprecher oder Kopfhörer und Kamera, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
• Browser: Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet-Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins. Uneingeschränkt funktionieren Google Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils aktuelle Version). Wir empfehlen Google Chrome. Achtung: Internet Explorer oder Firefox werden nicht unterstützt!
• Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge über eine VPN-Verbindung können zu Problemen führen.
• Testraum: Testen Sie vorab Ihre technische Ausstattung in unserem Testraum unter: http://webinare.vwa-digital.de. So stellen Sie sicher, dass alles einwandfrei funktioniert. Achtung: Der Testraum ist nicht Ihr virtueller Seminarraum.

Wichtige Informationen für Ihre Online-Teilnahme:

Personalisierte Zugangsdaten = Einzelzugang

• Mit Ihrer Anmeldebestätigung erhalten Sie personalisierte Zugangsdaten per Mail. Bitte überprüfen Sie ggfs. Ihren Spam-Ordner.
• Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf. Sie behalten ihre Gültigkeit für alle künftigen Online-Veranstaltungen der Württ. VWA.
• Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung bestimmt. Zugangsdaten dürfen weder an Dritte weitergegeben noch gemeinsam mit anderen Personen genutzt werden. Jede/r weitere Teilnehmende muss über einen eigenen, separaten Zugang verfügen. Jeder Verstoß stellt einen Betrugsversuch dar und wird verfolgt.

Mikrofon/Kamera

• Unsere Online-Seminare sind interaktiv gestaltet. Wählen Sie sich deshalb immer mit Mikrofon ein und aktivieren Sie Ihre Kamera.

Check-In-Zeit

• Der Webinar-Raum ist ca. 30 Minuten vor Seminarbeginn geöffnet. In diesem „Check-In-Zeitfenster“ helfen wir Ihnen, mögliche technische Probleme zu beheben.

IT-Hotline 0711 21041-9999

• Sollten Sie Schwierigkeiten bei Ihrer Einwahl haben, überprüfen Sie, ob Sie die oben beschriebene Ausstattung und einen passenden Internet-Browser nutzen sowie außerhalb von Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen eingewählt sind. Bei technischen Problemen kontaktieren Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999.

Vorab-Download von Unterlagen

• Unterlagen stehen ca. 1 (Werk)Tag vor Veranstaltungsbeginn zum Download über Ihre Zugangsdaten bereit und bleiben ca. 1 Woche verfügbar.

Teilnahmebestätigung

• Über die Teilnahme an der Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebestätigung aus. Diese erhalten Sie per E-Mail.