Das Trennungsgeldrecht und Grundlagen des Umzugskostenrechts in Baden-Württemberg

Inhalte

Die Landestrennungsgeldverordnung Baden-Württemberg wurde zum 01.01.2022 novelliert. Mit der Neufassung wurden wesentliche Punkte geändert. Dadurch sollte der gesamte Prozess der verwaltungsmäßigen Abwicklung von Trennungsgeldansprüchen vereinfacht werden.

Mit der Trennungsgeldvergütung sollen die notwendigen Auslagen, die aus dem Anlass einer personalrechtlichen Maßnahme (Abordnung, Versetzungen aus dienstlichen Gründen etc.) entstehen, abgegolten werden.

Das Landesumzugskostengesetz wurde bei der Novellierung des Landesreisekostengesetzes und der Landestrennungsgeldverordnung nicht mit aufgenommen. Aufgrund einiger Verweise im Landesumzugskostenrecht auf das Landesreisekostengesetz, ergaben sich hier jedoch ebenfalls kleine Änderungen. Die Regelungen zur Umzugskostenvergütung finden sodann Anwendung, wenn vorher eine schriftliche Zusage der Umzugskosten erteilt wurde. Hierbei sollen die Mehraufwendungen des aus dienstlichen Gründen stattgefundenen Umzuges abgegolten werden.

• Anspruchsvoraussetzungen für eine Trennungsgeldvergütung
• Trennungsgeldanspruch nach Zusage der Umzugskostenvergütung
• Trennungsgeld beim auswärtigen Verbleiben nach § 3 LTGVO
• Reisebeihilfe für Heimfahrten gem. § 4 LTGVO
• Trennungsgeld bei täglicher Rückkehr an den Wohnort nach § 5 LTGVO
• Steuerliche Behandlung von Trennungsgeld
• Anspruchsvoraussetzungen für eine Umzugskostenvergütung nach § 2 LUKG
• Erstattungsfähige Kosten nach dem Landesumzugskostengesetz (Beförderungsauslagen, Reisekosten, Mietentschädigung, Maklerkosten, Pauschalen)
• Fragen der Teilnehmer/-innen

Lernziele

In der Veranstaltung werden alle Regelungen der seit 01.01.2022 geltenden Trennungsgeldverordnung des Landes Baden-Württemberg und Grundlagen zum Umzugskostenrecht für Baden-Württemberg dargestellt und erläutert.

Neben der Erläuterung des materiellen Trennungsgeld- und Umzugskostenrechts sollen Fallbeispiele dazu beitragen, Sicherheit bei der Anwendung des Rechts zu gewinnen.

Ebenso wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, Fragen aus der Praxis gemeinsam mit dem Dozenten zu erörtern.

Zielgruppe

Diese Veranstaltung wendet sich an Sachbearbeiter/-innen, die bei der Verfügung von dienstlichen Maßnahmen das Trennungsgeld- und Umzugskostenrecht Baden-Württemberg anzuwenden haben.