Das Abrechnungsverfahren des Arbeitgebers bei Lohnpfändungen, Abtretungen und Aufrechnungen

Inhalte

Der Zugriff auf Arbeitseinkommen im Wege der Zwangsvollstreckung spielt für den Gläubiger eine große Rolle. Die Erklärungspflicht und die Verpflichtung, die gepfändeten Beträge festzustellen und abzuführen, legen dem Arbeitgeber dabei eine besondere Verantwortung auf, welche Schadensersatz- oder Regressansprüche auslösen kann. Pfändung, Abtretung und Aufrechnung bereiten in der Praxis oft Probleme.

> Die Stellung des Arbeitgebers im Lohnpfändungsverfahren

> Vorläufiges Zahlungsverbot

• Rechtswirkungen
• Handlungspflichten des Arbeitgebers
• Zusammentreffen mit Pfändung und Abtretung

> Pfändungsverfahren

• Antrag, Zuständigkeit, Rechtschutzbedürfnis
• Durchführung der Pfändung, Zugriffsbereich für die Pfändung
• Rechtswirkungen der Pfändung
• Rechtsstellung der Beteiligten
• Auskunftspflicht des Drittschuldners/Arbeitgebers
• Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin
• Herausgabepflicht von Unterlagen
• Verwertung
• Kostenfragen
• Lohnabtretung und Aufrechnung
• Zulässigkeit und Grenzen nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, Vorgehensweise bei Zweifeln an der Zulässigkeit der Abtretung, Zusammentreffen der Abtretung mit Pfändung, Aufrechnung, die stille Abtretung, der Ausschluss der Abtretung aufgrund Vereinbarung

> Unterhaltspfändung
> Die Besonderheiten der Lohnpfändung, Lohnabtretung und Aufrechnung in Verbraucherinsolvenzverfahren
> Die sog. Bescheinigung des Arbeitgebers bei einer Pfändung eines Pfändungsschutzkontos
> Hinterlegung beim Amtsgericht
> Zusammenarbeit mit dem Vollstreckungsgericht
> Behandlung praktischer Fragen und Probleme der Teilnehmer:innen

Ziele

Das Ziel der Veranstaltung besteht darin, das Verständnis und die Kenntnis für die einschlägigen Normen zu erlangen.