Ersatzvornahme und Zwangsgeld

Die Durchsetzung von Verwaltungsakten stellt Behörden immer wieder vor rechtliche und praktische Herausforderungen. Zwangsmittel wie Ersatzvornahme und Zwangsgeld sind dabei wichtige Instrumente, um Anordnungen wirksam umzusetzen, erfordern jedoch eine genaue Kenntnis der rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen.

In diesem Seminar erhalten Sie einen kompakten Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und die einschlägige Rechtsprechung. Anhand praxisnaher Beispiele wird erläutert, wann und wie Zwangsgeld und Ersatzvornahme rechtssicher angewendet werden können, welche formellen Anforderungen zu beachten sind und welche Rechtsbehelfe möglich sind. So gewinnen Sie Sicherheit im Vollstreckungsverfahren und vermeiden typische Fehler bei der Anwendung von Zwangsmitteln.

Inhalte

• Allgemeine Erläuterungen zu Beugemitteln und Unterscheidung zum OWiG
• Sinn und Zweck von Beugemitteln
• Allgemeine Voraussetzungen von Beugemitteln  (Wirksamkeit, keine Nichtigkeit, Bestehen der Forderung oder Handlung etc.)
• Spezielle Voraussetzungen
• Zwangsgeld
• Angemessenheit der Frist
• Wiederholung und Erhöhung
• Grenzen
• Begründungspflicht und Bestimmtheit
• Erledigung und seine Folgen
• Spezielle Voraussetzungen von Ersatzvornahme
• Angemessenheit der Frist
• Kostenvoranschlag
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Einstellung und Grenzen
• Rechtsbehelfe gegen Zwangsgeld und Ersatzvornahme

Veranstalter

VWA Freiburg